16. June 2018 Ulrich Keil

Jugendhilfeausschuss am 05.06.2018

Der Jugendhilfebericht 2017 wurde vorgestellt und erläutert. Er ist wieder sehr umfangreich. Vergleicht man ihn mit dem Bericht des Vorjahres, kann man aber auch erkennen, dass sich viele Passagen gleichen und nur Zahlen erneuert wurden. Herr Sari informierte, dass er noch im Jahr 2018 personelle Veränderungen im Kreisjugendamt vornehmen will. Ab 01.01.2019 soll diese stehen. Speziell den Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) sieht er als problematisch. Das wurde mit dem Bericht von Frau Stets dann auch noch untersetzt. Die Problemlagen sind vielschichtiger geworden. Die Suchtproblematik ist dabei ein Schwerpunkt. Dadurch kommt die klassische Heimerziehung an seine Grenzen. Trotz „stabiler“ Fallzahlen steigen die Kosten, weil spezielle Einrichtungen mit den Problemfällen betraut werden müssen. Zum Teil ist eine 1:1-Betreuung notwendig. Der Bedarf an Pflegefamilien kann nicht gedeckt werden. Ein Ausweg soll die Verwandtschaftspflege sein. Aber auch bei der ambulanten Hilfe sind die Kosten steigend bei steigenden Fallzahlen. Hier ist die Schulbegleitung ein Kernproblem.

Ein weiterer Schwerpunkt des JHA war die Schulsozialarbeit. Das sächsische Schulgesetz wurde erneuert. Nach dem vielen Hin-und-Her der letzten Monate sollte nun eigentlich endlich klar sein, wie die Schulsozialarbeit zukünftig geregelt wird. Aber es sind immer noch Verfahrensfragen offen. In allen staatlichen Oberschulen wird ab 01.08.2018 eine VzÄ für die Schulsozialarbeit bewilligt. Mit dem Schulgesetz wird der Beschluss des JHA zur Schulsozialarbeit aufgehoben. Die Schulträger müssen sich nun mit den freien Trägern darum bemühen, diese Stelle zu besetzen. Werden die Stellen nicht besetzt, drohen Rückzahlungen von Fördergeldern und Budgetkürzungen. Offenbar gibt es auch bei den Schulen Unklarheiten darüber, wie die Schulsozialarbeiter an den Schulen eingesetzt werden dürfen. Mir ist zum Beispiel bekannt, dass eine Schule glaubt, sie könne die Schulsozialarbeiterin dazu nutzen, bei Lehrermangel bei Beaufsichtigung der Schüler zu übernehmen. Das ist aber ausgeschlossen.

Zu meiner Anfrage aus dem vorigen JHA, welche die Sicherung der Unterbringung der Flüchlingskinder in den Kitas betraf, gab es eine umfangreiche Mitteilungsvorlage. Zusammenfassend wird darin dargestellt, dass Riesa keinen Schwerpunkt wäre (eher Meißen, wo es generell Probleme mit der Bedarfsdeckung gibt). Bei den Flüchtlingskindern besteht lt. Verwaltung das Problem vor allem darin, dass der Voranmeldezeitraum von 6 Monaten aus objektiven Gründen nicht eingehalten werden kann und deshalb längere Wartezeiten entstehen können.

Zur Bedarfsplanung der Kitas wurde von der Verwaltung ausgeführt, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz noch nicht vollumfänglich abgedeckt werden kann, aber es wird zielstrebig daran gearbeitet, das in den nächsten Jahren zu sichern. Trotzdem würde es im Landkreis noch keine Klage wegen eines Kita-Platzes geben. Schwerpunkt ist Meißen. Dort ist die Bedarfsdeckung am geringsten. Kitas sollen in Meißen und in Coswig neu gebaut und in Radebeul erweitert werden.

Ein weiterer TOP war die Verabschiedung des Fachplanes A durch den JHA. Der Fachplan A wurde in JHA einstimmig bei 2 Enthaltungen vorberaten und dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen. Der FP setzt die Richtung der Jugendhilfe für die nächsten 5 Jahre. Neben den Ergebnissen des Interessensbekundungsverfahren sind auch die Neuerungen des sächsischen Schulgesetzes eingearbeitet worden.

Zum Abschluss informierte die Verwaltung über ein Projekt „Komm auf Tour“, welches vom 26. bis 29.9.2018 im Schützenhaus in Lommatzsch stattfindet. In einem Erlebnisparcours mit 6 Stationen sollen Sieben- und Achtklässler zu den Themen Lebensplanung und Berufsorientierung informiert werden. Bei 3 Durchläufen pro Tag mit 50 bis 60 Teilnehmern sollen in Summe 550 Schülerinnen und Schüler an dem Projekt teilnehmen. Die Kosten belaufen sich auf 56.000 €, davon zahlt die Agentur für Arbeit 50%, das SMK 23.400 € und der Landkreis den Rest. Die Schülerinnen und Schüler werden über das Projekt über die Schulen informiert. Es soll bereits eine große Resonanz geben. Bei einem Mehrbedarf soll das Projekt noch ausgeweitet werden können.

Ulrich Keil

Kategorien: Jugendhilfeausschuss, Kreistagsfraktion Meißen