09. March 2015 Harald Kühne

Sozialausschuss am 06.03.2015

"Wenn Kuh Else nicht im Schlachthof ankommt, gibt es sofort Theater, wenn wir wissen wollen ob ein Kind gegen Masern geimpft ist, schlägt der Datenschutz zu." Mit dieser Bemerkung hätte unser Kreisrat Rüdiger Stannek eigentlich die Lacher auf seiner Seite gehabt, wenn die Sache nicht zu ernst wäre. Mit ihrer Nachfrage zur Impfsituation brachte Brigitte Zschoche die gegenwärtige Diskussion unter der Bevölkerung auf den Punkt. Der Standpunkt der Amtsärztin Petra Albrecht ist eindeutig. Wir brauchen eine Impfpflicht mit entsprechenden Rahmenbedingungen und eine groß angelegte Aufklärungskampagne. Auf eine weitere Nachfrage von Brigitte Zschoche zur Mitteilungsvorlage des Gesundheitsamtes versicherte Frau Albrecht, dass es bei der gesundheitlichen Betreuung der Asylbewerber, beginnend bei der Erstaufnahme gegenwärtig keine Probleme gibt.

Weitere Mitteilungsvorlagen befassten sich im öffentlichen Teil mit der Arbeit des Veterinäramtes, und der Vorstellung des Projektes " Koordiniertes Quartiersmanagement im ländlichen Raum". Beschlossen wurde die Förderung der Beratungsstelle für behinderte Menschen der Diakonie Riesa-Großenhain und der Mehrgenerationshäuser und Angebote im Landkreis Meißen. Der Hinweis von Brigitte Zschoche von einer jährlichen Beschlussfassung auf eine langfristigere Förderung über zu gehen, wurde begrüßt und soll zukünftig berücksichtigt werden.

Die Qualität der Konzeption für mobile Drogenfachkräfte wurde stark kritisiert und fiel erneut durch.

Im nichtöffentlichen Teil wurden u.a. der kommunale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention sowie die Nachtragssatzung des Landkreises Meißen für das Haushaltsjahr 2015 behandelt.

Harald Kühne

Kategorien: Sozialausschuss, Kreistagsfraktion Meißen