21. November 2016 Harald Kühne

Sozialausschuss am 17.11.2016

Am 17. November fand in Meißen die Sitzung des Sozialausschusses in Vorbereitung des Dezember-Kreistags statt. Die Tagesordnung war überschaubar. Im öffentlichen Teil gab es eine Berichterstattung des Job-Centers, einen Bericht zur Arbeit der Volkshochschule sowie eine Mitteilungsvorlage zu Versorgungsangeboten für ältere und behinderte Menschen. Letztere fand nicht nur Zustimmung, weil sie unvollständig war und noch viele Fragen offen blieben, die jetzt nachgearbeitet werden müssen. Kreisrat Andreas Graff machte noch mal deutlich, dass der ländliche Raum auch in dieser Hinsicht nicht vernachlässigt werden darf.

Der Bericht der Volkshochschule erhielt große Zustimmung. Es wird eine sehr intensive und fleißige Arbeit geleistet. Die vier Stützpunkte Meißen, Riesa, Radebeul und Großenhain erweisen sich als stabil. Wobei der Situation in Großenhain (die wenigsten Kursteilnehmer, keine eignen Räume) wohl besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden muss. Als sehr wichtig erweist sich das "neue" Arbeitsfeld zur Integration von Flüchtlingen.

Bei der obligatorischen Fragerunde machten vor allem die Oppositionsparteien auf Probleme aufmerksam. Kreisrätin Kreisz (SPD) hinterfragte die Situation beim Rettungsdienst (Tarifverhandlungen) und Kreisrat Kühne (DIE LINKE) thematisierte den Kinderärztemangel in der Region. Er fragte nach Möglichkeiten des Ausgleiches innerhalb des Landkreises, wenn Engpässe auftreten bzw. nach Nutzung von Kapazitäten der Elblandkliniken. Auf beide Fragen gab es keine befriedigenden Antworten. Dem Hinweis, dass man bei den Kinderärzten nicht zuständig sei, wurde mit Blick auf die soziale Verantwortung des Kreistages widersprochen. Der 2. Beigeordnete Herr Herr sicherte beiden Kreisräten noch ausführliche Antworten zu.

Im nichtöffentlichen Teil wurde die Gebührensatzung des Medienpädagogischen Zentrums zum Beschluss durch den Kreistag bestätigt sowie ein ehrenamtlicher Patientenfürsprecher für die Wahl vorgeschlagen.

Harald Kühne

Kategorien: Sozialausschuss, Kreistagsfraktion Meißen