Sozialausschuss am 26.05.2016

Andreas Graff

Die für den öffentlichen Teil der Tagesordnung vorgesehenen Themen
versprachen eine interessante Debatte für die weitere Sicherung der sozialen Leistungen in unserem Landkreis.

Ein Anspruch in Wahrnehmung der Verantwortung an die Kreisräte im Ausschuss
und diejenigen, welche in den Fachbereichen als Angestellte tätig sind.

Inhaltliche Schlagzeilen, die nicht nur eine Antwort aus der Arbeit einer
Ausschussarbeit geben sind:

• Sozialstaat und Solidarität im Landkreis?
• Was wird aus unseren Steuern?
• Haltungen und Arbeitsweise von Kreisräten DIE LINKE.

Zur Beschlussfassung und zur Beratung standen:

1. eine Beschlussvorlage und
2. zur Beratung und Information für weitere Entscheidungen und durchzuführende Arbeiten standen vier Vorlagen.

Zu 1.

Der Sozialausschuss ermächtigte den Landrat an die wirtschaftlichsten Bieter im Ergebnis der Angebotsauswertung, Aufträge zur Beförderung von behinderten Schülerinnen und Schülern mit geeigneten Fahrzeugen zu vergeben. Unser Votum Zustimmung. Neu an der Vergabe dieser verantwortungsvollen Aufträge sind, dass die Verträge erstmalig mit einer Laufzeit von 36 Monaten abgeschlossen werden. Bisher erfolgte dies mit 12 Monaten.

Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 1.402.515 Euro (Brutto). Wir befürworteten die Verlängerung der neu abzuschließenden Verträge, da sie
für die betroffenen Kinder und Jugendlichen während der Fahrten weitgehend ein gleiches Personal von Fahrern gewährleisten. Damit entwickelt sich durch das längere zueinander gehende Kennen ein Vertrauensverhältnis, welches sich auf die Psyche der Kinder und Jugendlichen positiv auswirkt. Auch für die Fahrer ist für die Wahrnehmung der Fahrverantwortung und des damit verbundenen Kontaktes zu den Kindern und den Lehrern vorteilhaft.

Zu 2.1.

Jobcenter Aktuell

Wir beteiligten uns an der Diskussion und bewerteten die Anstrengungen des Jobcenters positiv, welche in allen Positionen Rückläufe zu verzeichnen haben. Im Zusammenhang mit den Auflösungen der Erstaufnahmen hoben wir hervor, dass
die damit verbundenen Entlassungen von Beschäftigten des DRK und der Sicherheitsfirmen für die Wiederbeschaffung von Arbeit durch den Jobcenter eine besondere Aufmerksamkeit erhalten muss. Für das verantwortungsbewusste Engagement all derer, die in den geschlossenen Erstaufnahmen tätig waren, sprachen alle Mitglieder des Ausschusses einen herzlichen Dank aus.

Zu 2.2.

Integration von Kindern und Jugendlichen, die als Migranten im Landkreis leben.

Bisher besuchen 438 Kinder und Jugendliche die Vorbereitungsklassen mit Deutsch als Zweitsprache (DAZ). In der Diskussion haben wir herausgearbeitet, dass wir uns vor Ort an einer Schule die Organisation der DAZ Klassen angesehen haben. Kreis-u. Stadtrat Jordan u. Graff sowie Stadtrat Gleisberg sprachen mit Pädagogen und Kindern. Hervorzuheben sind die Leistungen der Lehrer. Mit pädagogischer Meisterschaft und Verantwortung wurden Meißner Kinder und Eltern sowie Kinder und Eltern der Migranten in diesen Aufbau der DAZ einbezogen. Beeindruckend, wie Lehrer die Kinder mit unterschiedlichen Sprachen an die deutsche Sprache heranführen. Ein sogenannter Elternbrief (anonym) aus Facebook, wurde eindeutig durch das Erlebte des gemeinsamen Lernens an der Schule widerlegt.

Herzlichen Dank an alle Lehrer und Pädagogen, die sich mit großem Engagement dieser Herausforderungen stellen. Das gilt nicht nur für die Pestalozzi Oberschule, die wir besuchten.

Zu 2.3.

Fortentwicklung des Netzwerkes Pflege im Landkreis.

Wir unterstützen die in den Zielen formulierte Aussage: "...eine gute Versorgung von älteren Menschen und die Unterstützung und der Angehörigen vor Ort zu gewährleisten, um die Zukunftsfähigkeit der Kommunen langfristig zu sichern."
Die Tätigkeit von Kreisräten DIE LINKE bestätigte, dass in Schwerpunktfällen
auch mit Hilfe von Kreisräten und Mitarbeiterinnen des Sozialamtes und der Kommune, sich Lösungen vor Ort für hilfebedürftige kranke ältere Menschen finden. Dass dies keine einfache Aufgabe ist und eine neue Herausforderung für die Anwendung von Gesetzlichkeit durch das Amt darstellt, zeigt das eröffentlichte
Beispiel in der SZ mit der 79 jährigen kranken Dame aus dem entlegenen Wohnort im ländlichen Raum Lommatzsch. Kreisräte der Linksfraktion, haben sich z.B. nach den persönlichen Gesprächen mit der Dame kritisch zum Stand der Bearbeitung durch das Sozialamt geäußert. An der Lösung des Anliegens der Dame arbeiten zurzeit zwei Kreisräte. Als einen guten Arbeitsstil des Sozialamtes wurde die Aufnahme des Vorschlages benannt, nun Mitteilungen bzw. Entscheidungen an Bedürftige in denen Gesetzlichkeiten benannt sind, gut verständlich zu erläutern.

Zu 2.4.

Klassenbildung für das neue Schuljahr 2016/2017 weist eine gute Entwicklung aus. Damit ist kein Schulstandort gefährdet und die Schulträger können Mittel für weitere Investitionen erwerben.

Andreas Graff
Kreisrat

Kategorien: Sozialausschuss, Kreistagsfraktion Meißen