Sozialausschusssitzung am 14.11.2013

Kreisrätin Brigitte Zschoche berichtet aus dem Sozialausschuss

In der Beratung des Sozialausschusses des Kreistages am 14.11.2013 wurden wir über die Arbeitsergebnisse des Jobcenters informiert und erfuhren, dass die Zahl der Bedarfsgemeinschaften und der erwerbsfähigen Leistungsbezieher weiter gesunken ist .

Wichtig für Interessierte ist, dass am Samstag, dem 23.11.2013, von 9.30 - 13.00 Uhr im Beruflichen Schulzentrum in Riesa eine Ausbildungsbörse stattfindet, an der über 50 Unternehmen über Ausbildungsmöglichkeiten informieren. Bitte werbt um zahlreiche Teilnahme!

Bemerkenswert war der Bericht über die positive Ausbildungsbilanz und das Integrationsergebnis des Jobcenters. Die Fortschritte sind erreicht worden, weil das Jobcenter von der stellenorientierten Vermittlung zur bewerberorientierten Vermittlung übergegangen ist.

Im TOP 3 informierte uns ein Vertreter der Bildungsagentur über die aktuelle Situation der Schulen im Landkreis Meißen, was auf den Vorschlag der Linken Fraktion (Dr. Rode) zurückzuführen ist. Es gab in unserem Kreis zum neuen Schuljahr 66 Lehrerzuführungen, wobei der Bedarf an Förderschullehrern nicht vollends gedeckt wurde und an einigen Grundschulen ausgebildete Gymnasiallehrer eingesetzt werden mussten, die sich in einer Fortbildung dafür fit machen. Der Unterrichtsausfall belief sich zwischen 3,8 % an Grundschulen bis 9,5 % an Förderschulen. Dem zu entgegnen werden bei Ausfällen vom Freistaat bezahlte Mehrarbeit , das Programm Unterrichtsversorgung (nicht mehr arbeitende Pädagogen werden gewonnen, um Lehrer wegen langer Krankheit zu vertreten) und ein Vertretungslehrerpool eingerichtet.

Ganztagsangebote gibt es in 88,4 % der Grundschulen, in 87,5 % der Förderschulen, in 100 % der Oberschulen und in 88,9 % der Gymnasien . Schulen in freier Trägerschaft bieten sie durchweg zu 100 % an. Auf Nachfrage erfuhren wir, dass in die Lehrerausbildung künftig der jahrgangsübergreifende Unterricht und die Inklusion aufgenommen werden. Die Bildungsagentur wurde gebeten, dass bei einem Neubau eines Gymnasiums im Nachbarkreis das Gymnasium Nossen keinesfalls aufgegeben werden darf.

Im TOP 4 wurden wir über die Arbeit der Verbraucherzentrale in Riesa informiert und darum gebeten, die Förderung durch den Landkreis nicht abzusenken, weil die Nachfrage nach Beratung stetig steigt. Es gibt Überlegungen, den Standort Riesa aufzugeben, um sich im zentraler gelegenen Meißen anzusiedeln.

Im TOP 5 wurde der von uns initiierte Beschlussantrag zur Förderung der Sozialen Schuldnerberatung des "Sozialen Hilfswerk Mitteldeutschland e.V." mit 50.000 € abgelehnt, weil von einigen Kreisräten der Bedarf angezweifelt wurde und geprüft werden sollte, ob nicht einer der bereits geförderten Träger (Caritas und Diakonie) finanziell etwas besser gestellt werden könnten. Da der Zeitpunkt der Abstimmung ungünstig war, weil die Beschlussfassung in den noch nicht vorliegenden Haushaltplan 2014 eingreift, werden wir bei der Beratung des Haushaltes 2014 unseren Antrag nochmals einbringen.

Schließlich wurde dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben, welche finanzielle Förderung die freien Träger der Wohlfahrtspflege und die Selbsthilfegruppen in diesem Jahr erhalten. Erfreulicherweise konnten die Anträge aller Selbsthilfegruppen berücksichtigt werden, entweder durch die Krankenkassen, den Freistaat Sachsen oder den Landkreis Meißen.

Wer zu diesen Anmerkungen noch Fragen hat, wendet sich bitte an mich.

Brigitte Zschoche

Kategorien: Sozialausschuss, Kreistagsfraktion Meißen