Sitzung des Technischen Ausschusses am 06.03.2012

Am 6.3.2012 trafen sich die Mitglieder des Technischen Ausschusses planmäßig zur 18. Sitzung. Mehrere Vorlagen enthielten Informationen der Verwaltung zum aktuellen Arbeitsstand laufender Projekte. So wurde über den Bearbeitungsstand Planung und Bau von Kreisstraßen informiert. Zu Planungsleistungen an Kreisstraßen 2012 wurde ein einstimmiger Beschluss gefasst, keine neuen Maßnahmen zu beginnen, sondern die begonnenen kontinuierlich abzuarbeiten.

Im Bericht zum Winterdienst wurden die tagaktuellen Leistungen dargelegt. Bei dem letzten Winter war eine positive Abweichung von den geplanten Leistungen abzusehen.

Um den Ersatzneubau von zwei Brückenbauwerken im Zuge der Kreisstraße 8581 zwischen Frauenhain und Pulsen so bald als möglich beginnen zu können wurde die Verwaltung einstimmig ermächtigt, den günstigsten Bieter mit der Durchführung der Arbeiten zu beauftragen. Der Technische Ausschuss ist in seiner nächsten Beratung darüber zu unterrichten.

Das ÖPNV Konzept sieht vor, die Leistungen ständig zu optimieren. So wird gegenwärtig untersucht, wie der Großenhainer Raum aber auch der nordöstliche Teil des Altkreises Riesa-Großenhain speziell an den Wochenenden und an den Feiertagen verkehrstechnisch besser erschlossen werden kann. Hierbei wird an die Einführung von Anrufbuslinien gedacht, die sich schon seit einiger Zeit im Gebiet der Lommatzscher Pflege bewähren. In zwei Jahren Probezeit soll das Projekt getestet werden.

Zum Landesentwicklungsplan wurde informiert, dass der LK Meißen mit zwei Verkehrsprojekten Eingang gefunden hat. Dem Technischen Ausschuss wird die Entwicklungsplanung zur nächsten Sitzung vorgestellt. Interessierte Bürger können über das Internet ihre Gedanken zum Landesentwicklungsplan einbringen.

Oberforstrat Albrecht informierte turnusmäßig über den Waldzustand. Dabei stellte er fest, dass der in der Vergangenheit zu beobachtende Verbesserungstrend des Waldzustandes unterbrochen wurde. Dafür sind verschiedene Einflussfaktoren bei den einzelnen Gehölzarten verantwortlich. So sind die Auswirkungen des Tornados, zu viele Nässe, zu viele Schädlinge aber auch die große Trockenheit des Jahres 2003 noch heute zu spüren. Herr Albrecht hofft nicht, dass mit umfassenden Maßnahmen eingegriffen werden muss. Abschließend führte er aus, dass es letztes Jahr 21 Waldbrände (davon 19 Brandstiftungen) gab; Schwerpunkte waren die Bereiche Coswig, Moritzburg und Weinböhla.

Von Frau Putz wurden die Mitglieder des Technischen Ausschusses über den Stand der Einführung der Doppik informiert. Auf unsere Nachfrage zum Stand der Erstellung der Eröffnungsbilanz sagte sie, dass dies eine umfangreiche und zeitaufwendige Angelegenheit sei. Sie hoffe, dass die EÖB mit dem Haushaltsplan 2013 vorgelegt werden kann. Von vielen Mitgliedern des Technischen Ausschusses und selbst vom Landrat wird angezweifelt, ob die doppische Haushaltführung die vorhergesagten Vorteile gegenüber der kameralen Haushaltführung bringt.

Der ÖPNV wird in Sachsen durch fünf kommunale Verbände organisiert. Anfang 2012 verständigten sich die Vorsitzenden des ZVON und des Z-VOE über einen Zusammenschluss. Beide Verbandsversammlungen werden in nächster Zeit die notwendigen Grundsatzbeschlüsse fassen. Die Verbundtarifgrenze zwischen beiden Verbünden würde dann wegfallen.

Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurden zwei Beschlussvorlagen behandelt und dem Kreistag einstimmig zum Beschluss empfohlen.

J. Fröhlich

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