10. June 2013 Dagmar Gorek

Technischer Ausschuss am 04.06.2013

Aufgrund der speziellen Situation (Hochwasser) wurden nur die Beschlussvorlagen abgearbeitet. In Vertretung für den Landrat leitete der 1. Beigeordnete Herr Hellfritzsch die Sitzung.

Da ging es zunächst um die Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Straßenmeisterei Meißen-Bohnitzsch. Das Los 6 - Rohbau Hallen war an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Im Ergebnis der Prüfung und Wertung der vorliegenden Angebote erhielt eine Meißner Firma den Auftrag (Swietelsky Baugesellschaft mbH ZNL Meißen). Mit dieser Firma wurde es möglich, den Kostenrahmen von 948.000,00 Euro um reichlich 100.000 Euro zu unterbieten.

Nächster Punkt war das Sofortprogramm Straße zur Beseitigung von Schäden des Winters 2012/2013.

Mit Bescheid des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr wurde für den Landkreis Meißen eine Sonderzuweisung als Festbetrag in Höhe von 1.712.589,10 Euro festgesetzt.

Mit der Auflage im Festsetzungsbescheid, dass durch die Gebietskörperschaft 25 Prozent Eigenmittel aufzubringen sind, können 2013 und 2014 durch den Landkreis Meißen 2.283.452,12 Euro zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen verausgabt werden. Darin enthalten sind 570.863,03 Euro Eigenmittel.

Die bisher im Rahmen des Ergebnishaushaltes geplanten Eigenmittel für Instandsetzungsmaßnahmen sind bereits durch 5 Maßnahmen untersetzt, welche in das Sofortprogramm übernommen werden.

Um die zugewiesenen Mittel auch zu 100 Prozent in Anspruch nehmen zu können, wurde vorgeschlagen, den weiteren, notwendigen Eigenmittelanteil (80.863,03 Euro) im Rahmen des Haushaltsvollzuges 2013 außerplanmäßig für die K 8070 Instandsetzung Meisaer Straße aus dem Finanzhaushalt bereitzustellen.

Die letzte Beschlussvorlage beinhaltete die Vergabe von Straßenbauleistungen für die K 8016 - Ausbau in Weinböhla, 2. Bauabschnitt zwischen S-Bahn und Hainstraße. Die Vergabe erfolgte an den wirtschaftlichsten Bieter. Das war die STRABAG AG, Direktion Sachsen, Bereich Ostsachsen, welche dem Landkreis als leistungsstarkes und qualitätsgerechtes Bauunternehmen in der Region bekannt ist.

Durch unseren Kreisrat Georg Sämmang wurde hinterfragt, ob die Baumaßnahme mit der DB abgestimmt wird. Denn diese baut zur Zeit an der Bahnstrecke Dresden/Meißen im Bereich Neusörnewitz. Durch Frau Otto wurde die notwendige Zusammenarbeit bestätigt und als real existierend bezeichnet.

Alle Beschlussvorlagen wurden durch den Ausschuss einstimmig bestätigt.

Als voraussichtlicher Termin für die Kreisstraßenbefahrung wurde der 10.07.2013 festgelegt. Wir werden uns dabei maßnahmebezogen mit der K 8071 in Zehren, Seebschützer Weg befassen.

Dagmar Gorek

Kategorien: Technischer Ausschuss, Kreistagsfraktion Meißen