24. May 2017 Dagmar Gorek, Georg Sämmang

Technischer Ausschuss am 16.05.2017

Die Beratung des Technischen Ausschuss des Kreistages Meißen fand am 16. Mai 2017 in der Spitzgrundmühle Coswig statt und wurde mit einer Ortsbesichtigung auf der K 8017 im Abschnitt zwischen Auer und Coswig eröffnet. Der Schaden aus dem Hochwasser der Lockwitz im Juni 2013 gliedert sich in drei Abschnitte und war von März 2016 bis Mai 2017 in der Bauausführung. Abgerutschte und ausgespülte Böschungen mit erheblichen Schäden im Bankett- und Sohlenbereich hatte ein sonst unscheinbares Bächlein verursacht. Drei Stützmauern und 400 m Fahrbahn waren neu zu bauen. Gesamtkosten der Maßnahme ca. 1,44 Mio €, Fördersatz 100%.
Was hier in Zusammenarbeit zwischen Planung, Bauüberwachung und Bauausführung entstanden ist, kann sich sehen lassen: Eine starke Leistung!

Top 2: Information zur Beseitigung der Schäden des Hochwassers 2013 und der Starkregenereignisse 2014 im Zuge von Kreisstraßen in der Baulast des Landkreises

Eine Maßnahme noch im Bau, K 8516 in Cunnersdorf
Eine Maßnahme noch im Bau, nachhaltige Lösung K 8032 Instandsetzung Böschung

Top 3: Obligatorische Informationen zum Arbeitsstand der Bauvorhaben an Kreisstraßen

Zwei Vorhaben wurden seit dem TA im Februar neu begonnen, so dass sich jetzt drei Maßnahmen der Regelförderung in der Bauausführung befinden.
Es gibt keine Aussage, wann Fördermittel wieder zur Verfügung stehen. Wir wollen wenigsten noch mit dem Neubau des Radweges Nickritz - Pausitz in diesem Jahr beginnen.

Top 4: K 8017 Ausbau in Coswig, 3. Bauabschnitt

Bereits im Februar hat der TA dazu einen Beschluss gefasst. Es wird ein Gemeinschaftsvorhaben mit der Stadt Coswig in Federführung der Stadt. Die Vorarbeiten für die Planung sind in Arbeit und werden bis September zur Beschlussreife geführt.

Top 5: Ermächtigung des Landrats zur Vergabe der Leistung 'Beschaffung von Funkmeldeempfängern für die Feuerwehren des Landkreises Meißen'

Im Jahr 2016 erfolgte im Landkreis Meißen die Ertüchtigung des digitalen Alarmierungsnetzes der ursprünglichen Gebietskörperschaften Meißen und Riesa-Großenhain. Es entstand ein einheitliches Multimasternetz mit neuer Technik und nur einer Alarmierungsfrequenz. Bei den Bedarfsträgern ist aber noch eine Vielzahl Funkmeldeempfänger unterschiedlichster Hersteller in Nutzung, welche die Sicherheitsfunktionen im neuen Netz nicht umsetzen können. Es werden teilweise noch die beiden alten Bestandsnetze genutzt. Das alte analoge Funknetz gewährleistet nicht die erforderliche Versorgungssicherheit. Seit der Migration in die Leitstelle Dresden änderte sich die Art der Alarmierung und damit verlängerten sich die Laufzeiten. Zwischenzeitlich zeichnet sich im alten Netz eine wesentlich erhöhte Alarmaussendung ab, welche teilweise bei mehreren Minuten liegt. Durch das alte und neue Netz werden somit Verzögerungen von mehr als 5 Minuten offensichtlich. Somit können wir die geforderten Hilfsfristen nicht einhalten.
Unser Kreisrat Georg Sämmang ist mit der angedachten Lösung nicht zufrieden. Er fragt nach:
Warum neue Geräte? Kosten ca. 720T, z. Z. noch zwei Netze, nicht codiert, deshalb Probleme untereinander. Funkmeldeempfänger arbeiten unabhängig von BOS-FUNK, ergibt sich auch aus der neuen Rettungszentrale in DD.

Top 6: Informationen zum Grundstücksmarktbericht 2017 und zu den Bodenrichtwerten (Stand 31.12.2016)

Bodenwertklasse 3 nochmal geteilt um genauer zwischen Stadt und Land unterscheiden zu können. Werte haben sich erhöht, aber relativ zu den gestiegenen Einkommen sind die Bodenwerte nicht gestiegen. Ackerland ist teurer geworden, siehe Geoportal.

Top 7: Bericht zum Stand der Entwicklung des Geoportals

Programme der Kommunen nicht einheitlich und damit nur bedingt kompatibel, z.Z. laufen Tests und Abstimmungen mit den Gemeinden. Beteiligung uneinheitlich. Radwege, Hausnummer und Bauleitplanung sind teilweise schon abgeglichen.

Top 8: LEADER-Förderung aus dem ELER im Landkreis Meißen - Stand der Förderperiode 2014 - 2020

5 Leadergebiete, 2 komplett im LK. (Lommatzscher Pflege u. Heidebogen). Richtlinien bereits 3 Mal geändert und überarbeitet. Es gibt 67 Vorhaben mit 4,4 Mio, offen sind 53 Vorhaben mit 3,7 Mio. Zuschuss für Infrastruktur wurde gekürzt. Fördermöglichkeiten gestiegen. Bürokratischer Aufwand zu hoch, Verhinderungspolitik. Schlüsselzuweisungen wären besser. Mittel werden nicht abgerufen.

Top 9: Im öffentlichen Teil gab es keine Anfragen und Informationen.

Kategorien: Technischer Ausschuss, Kreistagsfraktion Meißen