29. November 2012 Uta Knebel

Aus dem Verwaltungsausschuss am 29.11.2012

Die Tagesordnung des Verwaltungsausschusses war sehr übersichtlich und kann in seinen Themen kurz auf drei Schwerpunkte zusammengefasst werden:

• Jahresrechnung 2011
• HH-Plan 2013
• Personalentwicklungskonzept im Elblandklinikum Neubau Riesa

Der Beschluss zum Haushalt 2013 aus der Oktobersitzung des Kreistages wurde aufgehoben, da eine mögliche Anfechtung vor Gericht seitens der Kreisräte wahrscheinlich Erfolg gehabt hätte.

Die Anfechtung des Beschlusses hätte sich allerdings nicht nur auf Form und Frist bezogen, sondern auch auf Inhalte.

Unsere Fraktion hat zum vorliegenden Beschlussantrag Fragen an die Verwaltung übergeben. Uns sind Änderungen bzw. Verschiebungen im Haushaltsansatz zum ursprünglichen HH-Ansatz aufgefallen, die sich nicht von selbst erklären.

Diese Fragen beziehen sich zum Beispiel auf:

• Geänderte Darstellung im Vorbericht zu Regelungen der SächsGemO bei der Überleitung zur Doppik 
• Verschiebung von Instandhaltungskosten in die Investitionskosten um ca. 1,8 Mio Euro, 
• die Reduzierung der Zuschüsse für die Asylbewerber um 50 TEuro, 
• auf die Erhöhung der Zuschüsse an die Gemeinden, 
• fehlende Darstellung der Abschreibungen in den Folgejahren
• die mögliche gegenläufige Entwicklung von pauschalierter Bezuschussung durch das Land und verbrauchsabhängige Kostenübernahme durch den Kreis bei Zuschüssen im sozialen Bereich 
• Herleitung bzw. Begründung der Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben

Die Beantwortung unserer Fragen wurde seitens der Verwaltung zugesagt.

Bezüglich der Personalentwicklung in den Elblandkliniken für den Bereich Neubau Haus Riesa haben wir Informationen erhalten, die eine weitere Beobachtung der Entwicklung für wichtig erachten lassen.

Uta Knebel

Kategorien: Verwaltungsausschuss