Anträge

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13. July 2015 Bärbel Heym

Anfrage zur Problematik Jobcenter/HartzIV

Sehr geehrter Herr Landrat, in jüngster Zeit mehren sich wieder kritische Hinweise von Betroffenen zur Arbeit der Jobcenter in unserem Kreis. Sie vermitteln den Eindruck, dass Willkür herrschen... Weiterlesen

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11. March 2015 Bärbel Heym

Änderungsantrag zur Hauptsatzung bzgl. der Ausschussbesetzung

Auf der Grundlage des § 32 Abs. 5 SächsLkrO und der Regelung in § 12 Absatz 1 Satz 5 unserer Geschäftsordnung beantragen wir die Änderung der Hauptsatzung des Kreistages Meißen bezüglich der... Weiterlesen

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02. March 2015 Bärbel Heym, Thomas Gey

Antrag zur Einberufung eines Sonderkreistages

Missbilligung des Landrats - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD/Grüne/Piraten Weiterlesen

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17. February 2015 Bärbel Heym, Thomas Gey

Hochwasservorsorge - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD im Kreistag Meißen

Mit der Hochwassergefahr müssen wir leben. Wir können Hochwasser zwar nicht verhindern, aber durch Vorsorge, durch angepasstes Verhalten können wir die Schäden verringern. Bestehende Risiken können... Weiterlesen

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09. February 2015 Bärbel Heym, Thomas Gey

NEIN zu CETA, TTIP und TiSA! - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke im Kreistag Meißen

Sehr geehrter Herr Landrat, unsere Fraktionen beantragen zur Kreistagssitzung am 26.03.2015 den Tagesordnungspunkt „Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen CETA... Weiterlesen

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13. September 2014

Anfrage an Landrat zur Errichtung des Zwischenlagers für Sondermüll in Gröbern

Aus aktuellem Anlass und in Kenntnis der vielen Fragen und Ängste der Bürger zur geplanten Deponie in Gröbern hat sich unser Kreisrat Andreas Graff in Abstimmung mit unserer Fraktion an den Landrat... Weiterlesen

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08. September 2014 Bärbel Heym

Antrag zur Absetzung zweier Tagesordnungspunkte bzgl. Änderung des Gesellschaftervertrags und Besetzung des Aufsichtsratd der Elblandkliniken

Der Kreistag möge beschließen: Die Tagesordnungspunkte 21 (Drucksachen-Nr. 14/6/0023) und 22 (Drucksachen-Nr. 14/6/0021) werden gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises... Weiterlesen

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