Klausurberatung der Fraktion
Am 10.02.2018 traf sich die Kreistagsfraktion Die Linke zur ersten Klausurberatung im Jahr 2018 im Hotel Mercure Riesa. Anliegen war es, die inhaltlichen Anforderungen zur Entwicklung unserer Region in Reaktion auf den demographischen Wandel und der veränderten gesellschaftliche Bedingungen zu beraten und entsprechende Schlussfolgerungen zur Fortschreibung unseres Arbeitsplanes zu ziehen.
In dieser Diskussion unterstützen uns Frau Putz, 1. Beigeordnete und Dezernentin Soziales, Herr Herr, 2. Beigeordneter und Dezernent Technik, Herr Schlagloth, Vorstand Sparkasse Meißen und Frau Wolf, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises. Es war eine interessante und komplexe Diskussion. Für die Mitwirkung unserer Gäste möchten wir uns bedanken. Uns ist einmal mehr deutlich geworden, dass wir unsere Anstrengungen in den ländlichen Räumen verstärken müssen um unser Ziel zu erreichen, die Bürger in die Entscheidungsprozesse für unsere Region verstärkt einzubeziehen. Dabei wollen wir auch verdeutlichen, dass kommunalpolitische Arbeit interessant und vielseitig ist. Wir möchten mit unserer Arbeit zeigen, dass persönliches Engagement für die Entwicklung der Städte und Gemeinden unseres Kreises sich lohnt.
Die Fraktion erörterte u.a. die Situation auf dem Arbeitsmarkt aus Sicht des Jobcenters. Demnach kann die positive Entwicklung des Jahres 2017 nicht fortgesetzt werden. Im Gegenteil, das neue Jahr beginnt mit einer Schockmeldung für die Behörde. Mit der Verringerung der zu betreuenden Leistungsberechtigten, als ein wesentlicher Faktor für die Finanzausstattung des Jobcenters, sinken auch die Zuweisungen des Bundes. Die Folgen sind ein Abbau des Personals und weniger Geld. In der Zeit von 2011 bis 2015 hat sich die Zahl der Leistungsberechtigten um rund 35 % verringert. Im selben Zeitraum kürzte der Bund seine Eingliederungsmittel um 42 %. Dazu kommen die gegenwärtigen Unsicherheiten in der Haushaltsführung infolge des Koalitionsgerangels. Das alles führt dazu, dass die Betroffenen, vor allem Langzeitarbeitslose, in eine ungewisse Zukunft blicken und keine geordnete Eingliederung erfolgt. Die Kreistagsfraktion der LINKEN fordert ausgehend von ihrer Klausur eine schnelle und dringliche Korrektur der unverhältnismäßigen Mittelkürzungen und umgehende Handlungsfähigkeit der Regierung. Sie wird dazu ihre Mandatsträger auf Landes-und Bundesebene einschalten.
Kategorien: Kreistagsfraktion Meißen, Fraktionsarbeit
Hallo Dietmar, wenn Du diese Seite aufmerksam anschaust, wirst Du unter dem Menüpunkt "Mitglieder der Fraktion" den Pressesprecher finden.
Ich finde es nicht i.O. und völlig daneben, Bärbel Heym an dieser Stelle anzugreifen, da sie nicht auf Deine persönliche E-Mail zu Deinem persönlichen Blog antwortet. Die Kommentarfunktion ist konkret für die Beiträge auf dieser Seite vorgesehen und auch so zu nutzen
Wer ist Ansprechpartner für die Öffentlichkeitsarbeit in der Kreistagsfraktion DIE LINKE.Meißen? Vor mehr als einer Woche habe ich die Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym per E-Mail darum gebeten, für meinen Blog http://kreis-meissen-von-links.blogspot.com einen kurzen Beitrag zur Diskussion um kostenlose Nutzung der ÖPNV zu schicken. Das müsste doch in die erst kürzlich in der Klausur behandelten Themen zur Regionalentwicklung und zum demografischen Wandel passen. Aber bisher habe ich noch nicht einmal eine Bestätigung bekommen, ob sie diese Mail überhaupt erhalten hat. Nun kann sie sicherlich nicht alles allein machen. Wenn aber inzwischen die Diskussion, u.a. in der Sächsischen Zeitung, ziemlich intensiv mit Pro und Contra geführt wird, sollte sich doch auch DIE LINKE da mit einmischen, oder?