Wir sind für die anstehenden Aufgaben gut aufgestellt

Foto: Heiko Isopp

Information zur Klausur der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Meißen am 14.06.2014 in Riesa

Nachdem am 3.6.2014 der Kreiswahlausschuss die Wahlergebnisse der Kreistagswahl vom 25. Mai dieses Jahres festgestellt hat, trafen sich am 14.6.2014 die neu - und wiedergewählten Kreisräte zu ihrer ersten gemeinsamen Beratung im Riesaer Nudel-Center.

Im ersten Teil der Beratung ging es um die Vorbereitung der Kreistagssitzung am 26.6.2014 mit dem Schwerpunkt der anstehenden Beschlussfassung des Kreishaushaltes 2014/2015. Gemeinsam mit dem Landrat Herrn Steinbach und der Kämmerin Frau Putz wurden die Haushaltsdokumente umfassend beraten. Unsere kritische Sicht auf die unzureichende Finanzausstattung der kommunalen Ebene, die wir wiederholt angesprochen und dringende Veränderungen in der Finanzpolitik von Bund und dem Land Sachsen eingefordert haben, hat an Bedeutung leider gewonnen und verlangt dringend ein fraktionsübergreifendes Agieren, um Veränderungen zu erreichen. Sonst ist kommunale Selbstverwaltung eine Farce.

Im zweiten Teil konzentrierten wir uns auf die Konstituierung der neuen Fraktion. Ausgehend von den erreichten Wahlergebnissen und den gewonnenen Erfahrungen aus der Fraktionsarbeit werden wir unsere Anstrengungen darauf konzentrieren, unser Wirken noch enger mit den Bürgern und den gewählten Mandatsträgern vor Ort zu bündeln, um Prozesse der Meinungs- und Entscheidungsfindung effektiver zu gestalten. An Bewährtem, wie der Durchführung von Aktionswochen zu ausgewählten regionalen Problemlagen werden wir festhalten, aber auch neue Wege zu einer effektiveren und transparenten Arbeit der Fraktion gehen. Die Diskussion zu den vielfältigen Anforderungen der kommunalpolitischen Arbeit hat gezeigt, dass wir ein solides Fundament für die künftige Arbeit und gemeinsam den Willen haben, das in uns durch die Wähler gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen.

Wir danken allen, die unsere bisherige Arbeit konstruktiv und kritisch begleitet haben und setzen auch weiterhin auf diese Unterstützung. Danke sagen wir auch unseren ehemaligen Mitstreitern der Fraktion für die gemeinsame Arbeit.

Im Ergebnis dieser konstruktiven Diskussion wurde einstimmig der neue Vorstand der Fraktion gewählt. Als Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym, als stellv. Fraktionsvorsitzender Uli Keil, als Pressesprecher Andreas Graff und als Schatzmeister Rüdiger Stannek.

Unser Fazit: Der Start in die neue Wahlperiode ist gelungen. Jetzt gilt es das Beste für unsere Region daraus zu machen.