20. November 2013 Harald Kühne

Zusammenarbeit muss auf allen Ebenen funktionieren

Sicherheitshalber haben wir noch mal nachgefragt, ob wir die richtigen Adressaten für die Einladung zur Konstituierung der Bundes-AG Hochwasser bei der LINKEN sind, resultierend aus unseren Brief an Gregor Gysi mit dem Vorschlag eines Elbe-Hochwasser-Gipfeltreffens. Jawohl man will uns unbedingt dabei haben, war die Antwort. Und so fuhren wir nach Potsdam in den Landtag und nun können wir auch verstehen, dass sich die Leute dort auf ihr neues Domizil freuen.

Als einzige Kommunalpolitiker saßen wir Meißner dann unter den Landespolitikern von Thüringen bis Hamburg. Die angesprochenen Sachverhalte waren komplexer Art. Einführung einer Elementarpflichtversicherung, Technischer Hochwasserschutz, Gewässerschutz, Absiedlung sowie die bereits existierenden Hochwasserkonzepte auf Landesebene.

Bärbel Heym spannte in ihrem Statement, den Bogen von der Bundes- auf die kommunale Ebene und berichtet von den Problemen der Menschen zum Beispiel in Lorenzkirch und machte dabei deutlich, dass die Zusammenarbeit, wie sie zwischen Bund und Ländern versucht wird, auch auf den unteren Ebenen funktionieren muss. Das wäre auch der Ansatzpunkt für unsere weitere, konkrete Arbeit auf diesem Gebiet in Sachsen. Die Elbeanlieger brauchen ganzheitliche Lösungen, sonst laufen auch die Bürgerinitiativen ins Leere. Unter diesem Gesichtspunkt, so Bärbel Heym, will sich der Kreisverband Meißen weiter einbringen.

H. Kühne

Kategorien: Fraktionsarbeit, Kreistagsfraktion Meißen