Bericht aus der Kreistagssitzung am 02.07.2015

Uta Knebel

Die erste Kreistagssitzung nach der Landratswahl 2015 fand ohne die Vereidigung des alten neuen Landrates statt. Grund für die Nichtvornahme ist ein zu bearbeitender Widerspruch eines Bürgers des Landkreises, der sich nach Aussagen des Landrates Steinbach in seinem Wahlrecht eingeengt fühlt. Somit muss diese Vereidigung auf sich warten lassen. Diese wird übrigens dann der unterlegene Landratskandidat Thomas Gey vollziehen. Eine Personalentscheidung, die vom Kreistag auf Vorschlag der Verwaltung mehrheitlich beschlossen wurde. Ein Schelm, der arges dabei denkt!?

Dafür wurde unser neues Fraktionsmitglied, Sonja György vereidigt. Sonja ist die Nachrückerin für unseren Claus Müller und wird in Fragen Kultur, Bildung und Soziales die Arbeit unserer Kreistagsfraktion unterstützen. Wir wünschen Sonja auf diesem Weg nochmals einen guten Start und auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Die Vorbereitung der Kreistagssitzung wurden durch Einigungsgespräche zwischen der Fraktion der AfD, FDP/ DSU und unserer Fraktion geprägt. Ein Kreisrat der Freien Wähler hat sich der Fraktion der FDP/ DSU angeschlossen, was eine Neubesetzung der Ausschüsse und diverser Aufsichtsräte nach sich zog. Ein Verhalten, welches legitim ist, allerdings die Ergebnisse einer demokratischen Wahl und der damit verbundenen Spiegelbildlichkeit der Gremien verschieben kann, dass das Ergebnis der Wahl sich tatsächlich in den Gremien nicht mehr wiederfindet. Eine Praxis, die wir hinterfragen sollten.

In den Sondierungsgesprächen ging es uns in erster Linie um die inhaltliche Arbeit in den einzelnen Gremien. Wir sehen unsere Verantwortung in den sozialen Belangen, die sich auch und vor allem im größten Unternehmen der Region, den Elblandkliniken, und der MEISOP umsetzten lässt. Wir konnten erreichen, dass es in diesen Bereichen keinen Verantwortungsverlust gab. Dies gelang durch eine kompromissbereite Zusammenarbeit der drei Fraktionen. Für uns eine gute Erfahrung und ein Dankeschön an die Gesprächspartner.

Weitere inhaltliche Schwerpunkte der Tagesordnung waren der Beschluss zur Entwicklung des ÖPNV- Systems des Landkreises ab 2018, die Jahresabschlüsse der VGM, des ZTS, der Konzernabschluss der ELBLANDKLINKEN- Gruppe und die Verwendung der Jahresüberschüsse 2007/2008 und 2014. All diese Beschlüsse hat unsere Fraktion unterstützen können. Besonderer Respekt und Anerkennung hat fraktionsübergreifend die positive Entwicklung der ELK gefunden.

Interessierten Lesern empfehlen wir, die einzelnen Themenstellungen im Ratsinformationssystem des Landkreises Meißen zur Kenntnis zu nehmen

Uta Knebel

Kategorien: Kreistagsfraktion Meißen, Standpunkte