Aus dem RPV Oberes Elbtal/Osterzgebirge berichtet

Dagmar Gorek

Regionalveranstaltung zur 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Am 7. Dezember 2017 fand eine öffentliche Informationsveranstaltung des Regionalen Planungsverbandes in der Fachhochschule der sächsischen Verwaltung in Meißen statt. Nach der Begrüßung durch unseren Landrat Arndt Steinbach gab die Geschäftsführerin der Verbandsgeschäftsstelle Frau Dr. Heidemarie Russig zunächst einen Überblick zum Stand des Regionalplanverfahrens und machte Ausführungen zum Leitbild für die Entwicklung der Region. Dabei zeigte sie auch die Grenzen des Regionalplanes auf und erläuterte, warum man bestimmte Aussagen zum Beispiel zur technischen Infrastruktur nicht im Regionalplan finden kann. Dafür vorgesehene Räume werden im Landesentwicklungsplan ausgewiesen. Auch ist der Regionalplan nicht "flurstücksgenau" so dass die Kommunen und Gemeinden in ihren Flächennutzungsplänen noch ausreichend Entscheidungsraum haben. Aus Zielen und Grundsätzen des Regionalplanes kann kein Anspruch auf öffentliche Finanzmittel abgeleitet werden.

Anschließend folgten Kurzvorträge zu den Themen: Siedlungsentwicklung, Kulturlandschaft Landwirtschaft, Hochwasservorsorge, Windenergie und Beteiligung. Ein umfassendes Programm, welches einschließlich Diskussion drei Stunden füllte. Für die einzelnen Plankapitel waren kompetente Mitarbeiter als fachliche Ansprechpartner vor Ort.

Besonderes Augenmerk galt der Online- Beteiligung. Der RPV hat auf seiner Homepage ein Online-Beteiligungsportal eingerichtet, über welches Stellungnahmen abgegeben werden können. Das ist noch bis 31.01.2018 möglich. Gleichzeitig sind dort sämtliche Unterlagen zum Regionalplanentwurf zu finden. Auch Inhalt und Ausführungen der von mir hier beschriebenen Regionalveranstaltung sind eingestellt.
Ich möchte allen, die sich für Regionalentwicklung interessieren empfehlen, doch mal auf die Internetseite des Planungsverbandes zu schauen. Es gibt weit mehr als Hochwasser und Windräder, was für Lebensqualität wichtig ist.

Die gesamte Veranstaltung war sehr niveauvoll. Das betrifft die Vorträge, wie auch die Diskussion. Mit großem Respekt wurde den Ausführungen gefolgt, denn das Bemühen des RPV, seine Aufgaben im Interesse der Bürger zu erfüllen, war deutlich zu spüren.

Konkrete Fragen und Hinweise kamen von der Bürgerinitiative Würschnitz zum Vorbehaltsgebiet Rohstoffe (Kies/Sand). Mein Eindruck ist, dass kleinen Gemeinden die Routine im Umgang und bei der Bearbeitung von Planungsunterlagen fehlt. Sie brauchen viel Zeit, um sich in die bürokratischen Vorschriften einzuarbeiten.

Zum Thema erneuerbare Energien wurde gefragt, warum man nur die Windkraft betrachtet und diese fokussiert. Warum werden Flächen für Solarenergie nicht ausgewiesen und Bioenergie findet auch zu wenig Beachtung. Vertreter aus Schmiedewalde (Bayerhöhe) verdeutlichten, welchen Immissionsbelastungen sie durch Windkraftanlagen und Autobahn ausgesetzt sind. Kleiner Trost: die 5 Altanlagen außerhalb des Vorranggebietes dürfen nicht repowert werden.

Es stand der Vorwurf im Raum, Landgemeinden sind "weiße Flecken" auf der Landkarte. Was immer das heißen soll, hier wird wieder deutlich, dass sich der ländliche Raum benachteiligt fühlt. Frau Dr. Russig steuerte entgegen. Die Gemeinde hat Einfluss auf die Entstehung der Windkraftanlagen, indem sie die Baufelder vorgibt.
Nur 0,14 % unserer Regionsfläche bzw. 36 % der gefundenen Windpotentialfläche sind zur Einzelfallabwägung für Windenergieanlagen geeignet. Von den 15 VREG, die der neue Regionalplan ausweist, werden 8 im Landkreis Meißen sein. Die betroffenen Bürger haben sehr unterschiedliche Einstellungen dazu.

Als letzter Diskussionsredner äußerte ein junger Mann aus unserem Landkreis folgendes: Wenn ich aus dem Fenster schaue und ich sehe zwei Windräder, dann ist die Welt für mich in Ordnung! Er startete einen Appell an alle Teilnehmer, an ihre Kinder und deren Zukunft zu denken.

Dagmar Gorek

Kategorien: RPV, Kreistagsfraktion Meißen