Aus dem ZAOE berichtet
Bericht über die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Oberes Elbtal vom 27.09.2017
Die Verbandsversammlung hat dem Jahresabschluss festgestellt. Die Geschäfte des Verbandes laufen sehr solide.
Die entstandenen Aufwendungen wurden durch die erhobenen Gebühren gedeckt und sogar überdeckt. Der Überdeckungsbetrag wurde vorschriftsgemäß in eine Rücklage eingestellt, die entlastend bei der Kalkulation zukünftiger Gebühren eingesetzt werden muss.
Weiterhin wurde ein geänderter Wirtschaftsplan für 2017 beschlossen. Die Änderung ist vor allem auf 2 Punkte zurückzuführen:
- Die bisher gemietete Geschäftsstelle in Radebeul wurde mit Wirkung zum 1.7.2017 gekauft, weil dies unter den gegebenen Kapitalmarktbedingungen empfehlenswert ist. Es drohen Strafzinsen für das Guthaben des Verbandes. Der Kauf wird sich über eingesparte Mietzahlungen rentieren. (Kauf schlägt Miete)
- Die im Vorjahr eingeführte (zunächst kostenfreie) Biotonne findet erfreulicherweise weitaus größeren Zuspruch als geplant. Statt der geplanten 90 Millionen Liter wurden fast 242 Millionen Liter erfasst. Das kostet dem Verband fast 400.000 € mehr als geplant, was er mit seinen Rücklagen ausgleichen kann. Ein auskömmliches Ergebnis 2017 ist also dadurch nicht in Gefahr. Es muss abgewartet werden, wie sich der Zuwachs bei der Biotonne weiter entwickelt. Ziel ist, dass diese auch 2018 weitgehend kostenfrei bleibt.
Es gab damals Kritik, dass der Verband die mobile Sammlung von Grünschnitt eingestellt - und stattdessen die Biotonne eingeführt hat. Die Richtigkeit dieser Entscheidung sehe ich überzeugend bestätigt.
Die Verwertung der Bioabfälle wurde in 3 territorial getrennten Losen ausgeschrieben und an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben.
Rüdiger Stannek
Nutzungsrate der Biotonne im Verbandsgebiet des ZAOE, Stand 30. Juni 2017
Kategorien: ZAOE, Kreistagsfraktion Meißen
Weinböhla, 09.11.2017
Sehr geehrter Herr Stannek,
Ihr Bericht zur Verbandsversammlung enthält einige Informationen, die einiger Erläuterungen bedürfen. In der Reihenfolge der Angaben in Ihrem Bericht kommen hier meine Fragen:
1. „Die entstandenen Aufwendungen wurden …sogar überdeckt.“
Frage: Wie hoch ist denn diese Überdeckung ausgefallen?
2. Es wird von Ihnen angegeben, dass die geplanten 90 Mio. Liter (90000 cbm) sehr deutlich mit 242 Mio. Liter (242000 cbm) überboten wurden.
Frage: Bezieht sich die Angabe zum Bio-Abfall auf das Volumen der entleerten Bio-Tonnen oder auf den tatsächlichen Inhalt der entleerten Bio-Tonnen?
3. „Das kostete dem Verband fast 400.000 € mehr …“
Hier ergibt sich durch einfache Überlegung folgender Fakt: Der Verband wie nie etwas selbst bezahlen, sondern immer über die Gebühren finanzieren. Dabei ist es völlig egal, ob diese Gebühren aus einer Überdeckung (Überteuerung) stammen. Dazu kommt noch, dass durch das Angebot einer Bio-Tonne der gewollte Effekt kommt, dass das Restabfallvolumen sinkt. Wenn nun für die Bio-Tonnenentleerung keine Entleerungsgebühr erhoben wird, dann zahlen diejenigen, die den Bioabfall im Sinne einer ökologischen Bio-Abfallnutzung selbst (mit entsprechenden Aufwand) verwerten für die mit, die jetzt ihren Restabfall verringern und den Bio-Rest kostenlos entsorgen. (Ausnahme: Mietgebühr)
Diejenigen, die schon immer den Restabfall gering gehalten haben, dürfen jetzt zuzahlen oder um genauer zu sein, wurden bisher immer überproportional zur Kasse gebeten.
Frage: Was wollen Sie tun, um dieses Missverhältnis zu beenden?
4. „Ziel ist es, dass diese auch 2018 weitgehend kostenfrei bleibt.“
Im Abfallkalender ist zu lesen, dass die Gebührenfreiheit bis zum 31.12.2021 bestehen bleiben soll.
Frage: Sind Sie bereit, sich für eine vernünftige Gebührensatzung mit Entleerungsgebühr für Bio-Tonnen ab 2018 einzusetzen? (Siehe Ausführungen zum 3. Punkt.)
Anmerkung: Um auch weiterhin den Anreiz zur Nutzung der Bio-Tionne aufrecht zu erhalten, sollte deren Gebühr geringer sein als für die Restmüllentsorgung.
Entsprechend des Hinweises im Abfallkalender sollte für „Selbstkompostierer“ diese ökologische Variante weiterhin ökonomisch attraktiv bleiben.
5. „… mobile Sammlung von Grünschnitt eingestellt…“
Frage 1: Wie hoch war das Aufkommen an Grünschnitt (in cbm) und wie hoch waren die Aufwendungen des Entsorgers dafür bis zur Einführung der Bio-Tonne?
Frage 2: Welche Aufwendungen des Entsorgers erfordert derzeit die Bio-Tonne für das gleiche Volumen Bio-Abfall?
6. „.. 3 territorial getrennten Losen…. jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben.“
Frage: Wer sind diese Bieter und sind damit Entsorgerwechsel einhergegangen?
Vielen Dank für Ihren Bericht.
Für die Beantwortung meine Fragen möchte ich mich schon jetzt bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Kujus