Bericht aus der 16. Sitzung des Kreistages am 15.06.2017
Im Zentrum des Kreistages: Entwicklung Konzern Elblandkliniken-Gruppe unseres Kreises
Die zur Tradition gewachsene komplexe Beschäftigung des Kreistages mit dem Konzernjahresabschluss der Elblandklinken-Gruppe 2016 und die Umsetzung des zukunftsweisenden Medizinischen Konzeptes belegten eindrucksvoll die Qualität eines sehr guten Managements. Mit akribischer Gründlichkeit erfolgte die Berichterstattung zum Jahresabschluss in schriftlicher Form und in dem vom Geschäftsführer Herrn Ohi vorgetragenen Erläuterungen. Vor allem beeindruckte die Art und Weise der Bewertung der Ergebnisse, welche die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bärbel Heym, auch in Ihrem Diskussionsbeitrag zum Ausdruck brachte:
Der heute zu beschließende Konzernjahresabschluss der Elblandkliniken-Gruppe zeigt bei aller Differenziertheit der Aufgabenfelder eine beeindruckende Bilanz. Deutlich wird das besonders im Ergebnis und dem Liquiditätsaufbau. Respekt! Damit konnte die seit 2013 eingeleitete positive gesunde Entwicklung unserer Elblandkliniken erfolgreich weitergeführt und die Basis für die Bewältigung der anstehenden und perspektivischen Herausforderungen weiter gefestigt werden.
Den Dank und die Anerkennung für diese Leistung richtet sie an das Leitungsteam und vor allem an die über 2400 Beschäftigten, mit den Worten:
Ihre Arbeit leistet einen wesentlichen Beitrag, die Gesundheitsversorgung bestmöglich in unserer Region zu sichern und damit eine wesentliche Säule der Daseinsvorsorge im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger zu sichern.
Sie sprach auch unsere klare politische Forderung aus, dass die Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie einen höheren Stellenwert in der Bundespolitik, entsprechend den konkreten gesellschaftlichen Erfordernissen, einnehmen muss. So hob Sie zum Beispiel hervor, dass
deutschlandweit 100.000 Pflegekräfte in der stationären Pflege fehlen und das tangiert natürlich auch unsere Kliniken. Sichtbar wird das bei uns z. B. in der enormen Zahl aufgelaufener Überstunden und dem mit Sorge betrachtenden Krankenstand. Die Bundespolitik ignoriert diese für Patienten und Pflegekräfte gefährliche Situation.
Der Konzernjahresabschluss der Elblandklinken-Gruppe wurde mehrheitlich bestätigt.
Beeindruckend folgten nach der mehrheitlichen Bestätigung des Konzernjahresabschlusses der Elblandklinken-Gruppe die umfassenden Informationen zur Umsetzung des Medizinischen Konzeptes durch die Ärztlichen Direktoren der Krankenhausstandorte Meißen, Radebeul und Riesa.
Diese Informationen wurden auch durch Laien nachvollziehbare professionelle Präsentationen und Vorstellungen der Klinik für Allgemein-Viszeralchirugie Meißen und Riesa, Klinik für Augenheilkunde Radebeul und der Klink für Kardiologie Riesa untersetzt. Gleichbedeutend waren die Berichte zur Service GmbH und der vorgesehenen Investitionen und Bauvorhaben der Elblandkliniken-Gruppe.
Auch wir nutzten die Anfragemöglichkeit zum Themenkomplex Elblandklinken und konzentrierten uns in einem kurzen Statement zur Dynamik des Medizinischen Konzeptes. Davon ableitend stellten wir die Frage nach den Erfahrungen der Arbeit mit Hinweisen und den Vorschlägen des Personals und auch der Patienten. Die Antwort des Geschäftsführer Ohi belegte mit Beispielen, wie das Medizinische Konzept zur ständigen Information, Bildung und Qualifikation Leiter und Mitarbeiter herausfordert. Und dass in diesem laufenden Prozess Vorschläge und auch kritische Hinweise eingebettet sind.
In diesem Zusammenhang ist nicht zu vergessen, dass auch den Mitgliedern des Aufsichtsrates für Ihre gute Arbeit ein herzliches Dankeschön zukommt.
Zur Beschlussvorlage der Verlängerung der Gültigkeit der Fachpläne der Jugendhilfeplanung merkte Ulrich Keil an, dass die pauschale Verlängerung der Verträge mit den freien Trägern grundsätzlich mit der Bewertung der geleisteten Arbeit zu verbinden ist.
Auch diese Beschlussvorlage wurde wie die Beschlussvorlagen zur Sparkasse Meißen, der Bestellung von ehrenamtlichen Patientenfürsprechern, sowie der Beendigung der Betreibung des Asylbewerberheimes Querweg 13 in Weinböhla mehrheitlich bestätigt bzw. beschlossen.
Andreas Graff
Kreisrat
Kategorien: Kreistagsfraktion Meißen, Standpunkte
Weinböhla, 09.07.2017
Sehr geehrter Herr Graff,
vielen Dank für Ihren Bericht zur 16. Sitzung des Kreistages am 15.06.2017.
Sie haben sich in gewohnter Weise daran gehalten, die eher unwichtigen Themen in den Fokus zu rücken. Mittlerweile bin ich ja schon froh, dass kein Sonderkreistag zur Informationsbeschaffung hinsichtlich der Elblandkliniken einberufen wurde, so wie am 06.02.2016.
Der Konzernabschluss zeigte ja eine aus Ihrer Sicht beeindruckende Bilanz, besonders im Ergebnis und dem Liquiditätsaufbau. Aber immerhin wurden durch Frau Heym auch die Kehrseiten angesprochen.
Zitat: „Sichtbar wird das bei uns z. B. in der enormen Zahl aufgelaufener Überstunden und dem mit Sorge betrachteten Krankenstand.“ Vielen Dank für die Relativierung an Frau Heym.
Es gibt da aber auch noch zwei recht interessante Beschlüsse, die Sie nur so nebenher erwähnen und dem Inhalt nach nicht thematisieren.
Diese Beschlussvorlagen haben mit der Sparkasse Meißen zu tun.
1. Verwendung der Jahresüberschüsse
Es wurde beschlossen, 1.152.264,00 € als frei verfügbare Rückstellungen für Altersvorsorgeverpflichtungen (Pensionsrückstellungen) einzustellen und dass 975.000,00 € als Ausschüttung an den Träger gehen.
Damit wird mehr Geld für Pensionsrückstellungen zurückgelegt als für die vorgesehene Ausschüttung an den Träger.
Wissen Sie, wer von dieser Pensionsrückstellung partizipieren, um nicht zu sagen profitieren wird? Insgesamt wirft das natürlich auch ein sehr bezeichnendes Licht auf die Schließung von Außenstellen im vorigen Jahr, die im Übrigen auch in Kreistagssitzungen thematisiert wurde.
2. Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Meißen
In der Beschlussvorlage ist zu lesen:
„Die Sparkassenaufsichtsbehörde hat gemäß § 26 Abs. 3 Satz 4 GörK bestätigt, dass die Jahresabschlussprüfung 2016 keine erheblichen Verstöße ergeben hat und die Entlastung des Vorstandes empfohlen.“
Kennen Sie diese „nicht erheblichen“ Verstöße und haben Sie deshalb der Entlastung zugestimmt? Welche nicht erheblichen Verstöße waren das?
Bitte geben Sie mir Auskunft zu den aufgeworfenen Fragen.
Ich wünsche Ihnen eine erholsame parlamentarische Sommerpause.
Mit freundlichem Gruß
Dieter Kujus