Bericht aus der 21. Sitzung des Kreistages am 20.09.2018

Harald Kühne

Bestandteil der Tagesordnung des Kreistages war die Bestätigung von Jahresabschlüssen jener Unternehmen an denen der Landkreis beteiligt ist bzw. die er als Eigenbetrieb betreibt. Eine weiterhin positive Entwicklung und eine gestiegene Leistungsfähigkeit wiesen die Wirtschaftsförderung des Landkreises, das Meißner Sozialprojekt (Meisop) und die Musikschule nach. Es gab es keine Beanstandungen.

Zur Vorlage über den neuen Zuschnitt der Wahlkreise für die Kommunalwahl im nächsten Jahr enthielt sich unsere Fraktion. Zweifelsfrei entspricht die vorgeschlagene Gestaltung der 13 Wahlkreise den gesetzlichen Vorgaben. Wir haben jedoch begründete Zweifel an der Wirksamkeit und Funktion des künftigen Wahlkreises 13 (Glaubitz, Nünchritz, Priestewitz, Hirschstein, Lommatzsch).

Weitere Tagesordnungspunkte befassten sich u.a. mit den Mehraufwendungen für die Sozialumlage 2018 und dem Sonderprogramm zur Kreisstraßenerhaltung.

Mit dem Geschäftsbricht der Verwaltung, welcher als Tischvorlage gereicht wurde, wurde der Kreistag u.a. zu folgenden Problemkreisen informiert:

Zukunftsforum

Der Landkreis Meißen arbeitet an einer Entwicklungsorientierung für das nächste Jahrzehnt. Dazu liegen entsprechende Arbeitspapiere und Diskussionsthesen vor. Am 2. Oktober 2018 findet dazu im Riesaer Berufsschulzentrum ein Workshop statt. Ab Anfang des kommenden Jahres erfolgt dann die öffentliche Beteiligung. Als Problemkreise werden u.a. der ÖPNV, die Schulnetzplanung, der Wohnungsbau, die Alten-und Kinderbetreuung sowie die medizinische Versorgung behandelt. Eine lebens- und liebenswerte Heimat braucht viele Partner, die sich mit ihr identifizieren und sich in die Gestaltung aktiv einbringen.

Asyl

Mit Stand vom 31.8.2018 wohnen im Landkreis 7 393 Ausländer und Asylbewerber bzw. abgelehnte Asylbewerber (Geduldete). 6 236 Ausländer sind im Besitz eines Aufenthaltstitels.

Sachgebiet Forst und Landwirtschaft

Hochsommerliche Temperaturen und ausgeprägte Trockenheit seit Mitte April kennzeichneten die diesjährige Waldbrandsaison. Bis zum 31.8. 2018 mussten die Feuerwehren zu insgesamt 36 Waldbränden ausrücken. Besonders betroffen waren die Waldgebiete um Zabeltitz, Strauch, Frauenhain und Freitelsdorf. Der Kreistag würdigte ausdrücklich den Einsatz der Feuerwehren beim Großbrand „Remondis“ Quersa.

Aktuelle Zahlen

Im August 2018 erhielten 14 186 Personen in 8 744 Bedarfsgemeinschaften Leistungen nach SGB II. Die Zahlen sind im Jahresverlauf sowie im Vergleich zum Vormonat weiterhin rückläufig.

Die Arbeitslosenquote im Landkreis Meißen ist von 6,5% im Januar 2018 auf aktuell 6,0% gesunken. Im SGB II Bereich liegt die Quote aktuell bei 4,4%. Die Anzahl der Ausländer unter den Arbeitslosen im SGB II Bereich liegt aktuell bei 493.

„komm auf Tour…“

Dieses Projekt unterstützt Schülerinnen und Schüler der 7. Klassen frühzeitig beim Entdecken ihrer Stärken. Das Projekt will einen wirkungsvollen Beitrag leisten, ein gesundes Selbstbewusstsein aufzubauen und berufliche wie persönliche Perspektiven zu entwickeln und wird von verschiedenen Netzwerkpartnern im Landkreis unterstützt.

Der Kreistag gedachte zu Beginn der verstorbenen Bürgermeisterin von Ebersbach, Margot Fehrmann, mit einer Gedenkminute.

Harald Kühne

Kategorien: Kreistagsfraktion Meißen, Standpunkte