18. April 2016 Harald Kühne

Bericht von der Fraktionsklausur am 16.04.2016

Sonnabendklausuren haben es in sich. Zum Glück war diesmal das Wetter mies, so dass man zumindest in dieser Hinsicht nichts verpasste. Der Fraktionsvorstand unter Leitung von Bärbel Heym hatte ein anspruchsvolles Programm vorbereitet. Letztendlich wurden bis nachmittags um vier im Riesaer Nudelcenter drei Problemkreise ausführlich diskutiert:

• Situation Asyl
• Weinanbau im Elbtal
• Öffentlicher Personen- und Nahverkehr im ländlichen Raum

Zum Punkt eins waren als Gäste Dezernent Herr Engelhard und die Ausländerbeauftragte des Landkreises Franziska Pohl eingeladen. Beide sorgten mit kompetenten Fachvorträgen und sachkundigen Antworten auf unsere Fragen für eine solide Diskussionsgrundlage. Hintergrund war der Antrag der LINKEN im Kreistag, ein Integrationskonzept des Landkreises Meißen auf den Weg zu bringen. Franziska Pohl dankte der Linksfraktion ausdrücklich für ihre Initiative und legte zum Teil schon sehr ausgereifte Gedanken vor. Im Kern geht es darum, Asylbewerber vorerst unabhängig von ihren Status in das gesellschaftliche Leben einzubeziehen. Für die einzelnen kommunalen Handlungsfelder soll in Arbeitsgruppen unter Einbeziehung all derjenigen, die sich jetzt bereits engagieren, ein in sich geschlossenen Konzept entstehen. Unsere Fraktion erklärte die Bereitschaft konstruktiv mitzuarbeiten.

Nach einen sehr engagierten Diskussion zum Weinanbau im Elbtal einigten wir uns auf folgende Pressemitteilung, die an die Lokalredaktionen der SZ und den Wochenkurier geschickt wurde:

Der Meißner Weinbau steckt in der Krise. Ausgehend von Ihrer Klausurtagung am 16. April in Riesa erklärt die Kreistagsfraktion der LINKEN:

Der Weinbau im Sächsischen Elbland ist ein wichtiges Kulturgut und ein nicht zu unterschätzender Wirtschafts- und Tourismusfaktor. Deshalb setzten wir uns gerade in dieser komplizierten Zeit für optimale Rahmenbedingungen ein.

Dazu gehört:

• Die umfassende und schnelle Aufklärung der ungesetzlichen Behandlung mit Dimethoat
• Die Schaffung eines strengen Kontrollsystems
• Schnelle, unbürokratische und umfassende Unterstützung der Unternehmen die Schaden genommen haben

Die LINKE unterstützt ausdrücklich die parlamentarischen Initiativen ihrer Landtagsfraktion, die zur Landtagssitzung am 21. April 2016 ihren Niederschlag finden.

In diesem Zusammenhang weist DIE LINKE darauf hin, dass durch den sächsischen Alleingang, den Grenzwert der Dimethoatbelastung auf 0,01mg/kg festzulegen, bundesweit sind 0,02mg/kg üblich, eine Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil der Meißner Winzer stattfindet, die sich perspektivisch auf den gesamten Weinbau im Elbtal auswirken kann.

Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf auf Ministerebene.

Der Nachmittag schließlich gehörte dem Thema ÖPNV. Als Gäste wurden dazu die zweiten Beigeordneten Herr und Dr. Voigt der Landkreise Meißen bzw. Leipziger Land begrüßt. Am Anfang stand die Theorie und eine Fülle an Zahlen schwirrte durch den Raum. Dabei wurde deutlich, dass der ÖPNV kein Wunschkonzert ist und alles bezahlbar bleiben muss. Zuschüsse von Bund und Land werden immer weniger. Deshalb plädierten die Gesprächspartner vor allem für individuell auf die Region zugeschnittene Lösungen. Zum Schluss meldete sich die Gröditzer Stadträtin Petra Mißbach zu Wort und schilderte Ihre Erlebnisse als eine "einfache" vom ÖPNV abhängige Bürgerin. Von Gröditz nach Elsterwerda ist schon nicht so einfach. Von Gröditz in die Welt gleicht einer Odyssee. Es gibt also noch viel zu tun. Und so drehte sich die Diskussion vor allem um Taktzeiten, Streckenstilllegungen bzw. Optimierung, Fördermittel, Anruf-Busse und Taxis, Schülerbeförderung und Tarife. Schließlich, so Bärbel Heym zusammenfassend kann es zu dieser Problematik kein Schlusswort geben. Der ländliche Raum, die demographische Entwicklung und die Konsequenzen daraus sind Herausforderung und Querschnittsaufgabe, die Kommunalpolitiker letztendlich immer beschäftigen werden. DIE LINKE bleibt dran und wird das Thema im September mit einer Kampagne öffentlichkeitswirksam beleuchten.

Harald Kühne, Kreisrat

 

Weitere Fotos der Beratung in unserem Album auf Flickr

 

 

Kategorien: Kreistagsfraktion Meißen, Fraktionsarbeit