27. May 2017 Harald Kühne

Bericht zum Sozialausschuss

Am 18. Mai 2017 fand in Meißen die planmäßige Sitzung des Sozialausschusses statt. Auf der Tagesordnung standen im öffentlichen Teil sieben und im Nichtöffentlichen vier Punkte.

Unsere Fraktion war mit drei Kreisräten vollständig vertreten. Traditionell gab es zu Beginn eine Berichterstattung zur aktuellen Arbeit des Jobcenters. Speziell ging es um die Zielgruppe U 25. Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben unterliegen nach den SGB II einer besonderen, intensiven Betreuungsverpflichtung. U.a. wurde darauf aufmerksam gemacht, dass bei einem nicht geringen Teil Sucht, Kriminalität, Verweigerung und Selbstüberschätzung dieser Jugendlichen eine Vermittlung besonders erschweren. Das gesamte statistische Material kann über die Fraktion abgefordert werden.

Entsprechend einer Richtlinie des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit sind in den Landkreisen regionale Fachkräfteallianzen zu gründen, um der Abwanderung entgegen zu wirken. Im Sozialausschuss wurde die Organisationsstruktur und Projekte dieser Einrichtung erläutert. Die BE wurde zur Kenntnis genommen. Ebenso die Information zum Bundesteilhabegesetz.

Desweiteren wurde im öffentlichen Teil die Förderung des Mehrgenerationshauses Riesa-Gröba in Trägerschaft von Sprungbrett Riesa- e.V. beschlossen.

Anfragen der LINKEN-Kreisräte wurden zur Mülldeponie Gröbern (Kreisrat Graff) und zum Fall Schulpflichtrealisierung Julius Krönert aus Kalkreuth (Kreisrat Kühne) ab kommendem Schuljahr gestellt. Ersteres muss weiter beachtet werden, letzteres wurde in den nichtöffentlichen Teil verwiesen und dort mit dem Hinweis auf laufende Verfahren nicht beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil wurde die Bestellung eines ehrenamtlichen Patientenfürsprechers und die Besetzung der Stelle der Schulleiterin am Beruflichen Schulzentrum "Karl Preusker" Großenhain behandelt.

Harald Kühne

Kategorien: Sozialausschuss, Kreistagsfraktion Meißen