17. March 2019 Harald Kühne

Der andere Ansatz – Bericht vom Sozialausschuss am 07.03.2019

Das gibt es nicht allzu oft. Die CDU bedankt sich bei der LINKEN dafür, dass sie das Thema Pflege auf die Tagesordnung des Sozialausschusses gesetzt hat. Doch unser Antrag ging eigentlich noch viel weiter.

Wir wollten, dass das komplexe Thema "Pflege" im Kreistag behandelt wird. Das ging dem Landrat dann wohl doch zu weit. Aber nichtsdestotrotz, es folgten eine ganze Reihe von Foren, Fachtagungen und eben die ausführliche Beratung im Sozialausschuss. Ausgangspunkt war die Aktionswoche zur Pflege, die die Kreistagsfraktion gemeinsam mit dem Kreisverband der LINKEN im April 2018 durchführte. Dabei und auch während der Sozialausschusssitzung wurde deutlich, dass die sehr gut referierenden Pflegexperten von einer Marktsituation in der Pflege ausgehen. Die Pflege ist ein Markt, und der regelt wie im Kapitalismus üblich, eben alles. Doch in der Praxis geht das nicht auf. Erhebliche Widersprüche, die sich u.a. im Fachkräftemangel in der ausufernden Bürokratie oder den explodierenden Heimkosten darstellen, werden deutlich. DIE LINKE geht davon aus, und Kreisrat Andreas Graff unterstrich das in seinem Redebeitrag, dass die Pflege Bestandteil der Daseinsvorsorge durch Bund, Land und Kommune sein soll. Das ist ein völlig anderer Ansatz, weil Pflege nicht vom Geldbeutel der Betroffenen abhängig sein darf. Nichtsdestotrotz werden im Landkreis vielfältige Bemühungen, die Rahmenbedingungen für die Pflege zu verbessern, unternommen. Schwerpunkte, die sich aus unserer Aktionswoche ergaben, finden sich auch in der Agenda des Landkreises wieder. Als Beispiel seien hier die Schaffung von kleineren Betreuungsstrukturen auf dem Land oder eine Verbesserung der Beratung für Betroffene und Angehörige. Letztes ist mit der neuen Broschüre "Wegweiser Älter werden" schon sehr gut gelungen. Die Broschüre ist auch in den Geschäftsstellen der LINKEN erhältlich.

Harald Kühne

(es gibt natürlich eine Vielzahl von Zahlen - auf die habe ich hier verzichtet. Sie können aber zur Information eingesehen werden.)

Kategorien: Sozialausschuss, Kreistagsfraktion Meißen