05. April 2019 Bärbel Heym, Andreas Graff

Letzte Kreistagssitzung vor der Kommunalwahl 2019 am 28.März 2019 in Riesa „Stern"

Ohne Zweifel, der letzte Kreistag vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 hat uns alle auf besondere Weise angesprochen und uns im Rückblick auf die nun ablaufende Wahlperiode gezeigt, dass eine sachorientierte Arbeit im Kreistag positiv im Interesse unserer Region weiter entwickelt werden konnte und die politische Streitkultur an Qualität gewonnen hat. Daran haben auch wir unseren Anteil. Das zeigte auch deutlich die 23. Sitzung des Kreistages in der Stadthalle "Stern" in Riesa. Wie immer war die Tagesordnung mit 18 Punkten im öffentlichen Teil für alle Mitglieder unserer Fraktion eine Herausforderung. Das betrifft sowohl die individuelle Vorbereitung jedes einzelnen von uns, aber auch die gründliche Beratung der Inhalte in der Fraktion und den Fachausschüssen des Kreistages. Das führt dann dazu, dass der Kreistag zügig arbeiten kann, da grundlegende Fragen in den Vorberatungen bereits erörtert werden. Nachteilig ist in der Folge, dass die Debatten im Kreistag sich nicht wiederholen und dem Bürger unsere Position zu spezifischen Fragen unklar bleibt. Wir arbeiten daran, in der kommenden Wahlperiode diese Situation zu bessern.

Im Geschäftsbericht der Verwaltung ging es schwerpunktmäßig um 3 Themenfelder:

1. Herr Albrecht, Sachgebietsleiter Forst- und Landwirtschaft, informierte den Kreistag zur bedrohlichen Lage in unseren Wäldern durch Käferbefall. ( Der Schadholzbefall ist doppelt so groß, wie der Einschlag) Er appellierte an alle, Kommunen und Waldbesitzer im Kreis Meissen u.a. 7000 private Kleinbesitzer von Waldflächen) zur Bewältigung dieser Herausforderung.
2. Herr Baum, Vors. des Kreissportbundes und Herr Heinze, Sportjugendwart berichteten über die Jugendarbeit im Kreissportbund und den Sportvereinen. Auch das war für uns sehr informativ und verdeutlichte einmal mehr den großen Einsatz der vielen ehrenamtlichen Bürger in unserem Kreis.
3. Frau Putz, 1. Beigeordnete im Landratsamt, informierte zur Arbeit der AG Hausarztversorgung. Die eingeleiteten Arbeitsschritte zur weiteren Verbesserung der ärztlichen Versorgung in unserer Region sind Zielorientiert, fordern das enge Zusammenwirken aller Verantwortungsträger und die Aufmerksamkeit der Kommunen.

Aus der umfangreichen Tagesordnung möchten wir besonders hervorheben:

1. Teilsanierung der Beruflichen Schulzentren Riesa und Meißen –Radebeul

Herr Hampsch, Direktor des Berufsschulzentrums Riesa gab zur vorliegenden sehr gut strukturierenden Beschlussvorlage eine sehr umfangreiche wissenschaftliche Begründung zur notwendigen Digitalisierung der beruflichen Bildung. Mensch –Technik und dem Bindeglied der digitalen Technik stellt schon heute die Forderung, sie zukunftsorientiert miteinander fest zu verbinden. Die komplexe Vernetzung innerhalb der Bildungsstätte ist eine Herausforderung in nicht gekannten Dimensionen. Anschaffung der Technik, ihrer Vernetzung innerhalb der Bildungsstätte, des Internets, Permanente Ausbildung des Lehrpersonals, der Aufstellung des Lehrplanes auf ständig höherer Stufe sind nur einige Punkte, die ein Management in bisher nicht gekannten Ausmaß erfordern. Das trifft auch auf die finanziellen Anforderungen zu, die stufenmäßig und planmäßig mit Unterstützung des Freistaates in Anwendung gebracht werden müssen.

Die notwendigen Baumaßnahmen für das EDV-Netz, der Netzinfrastruktur, der Telefonanlage, der sicherheitstechnischen Anlagen und der baulichen Leistungen wurden eistimmig beschlossen.

2. Ehrenamtsbudget des Landkreis Meißen 2019/2020

 

Die vom Freistaat für das Jahr 2019/2020 zur Verfügung gestellten Mittel, 200 TEU Ehrenamtsbudget, werden zur Förderung des Ehrenamtes zur Verfügung gestellt. Anträge sind bis zum 3. Mai 2019 an das Dezernat Soziales einzureichen. Einheitliche Beschlussfassung.

 

 

Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Oberes Elbtal findet unsere Zustimmung und Unterstützung. Als besonders wichtig wurde die Zukunft des Regionalverkehrs und die Sicherung der Einbindung des ländlichen Bereiches, entsprechend den Bedürfnissen der Bevölkerung, hervorgehoben. Möglichkeiten der Vernetzung und Vertaktung der unterschiedlichen Verkehrsmittel einschließlich alternativer Bedienungsformen (autonom fahrender Verkehrsmittel) kommt besonderer Bedeutung zu. Einheitliche Beschlussfassung mit der Ergänzung, den Haltepunkt Nünchritz zwingend zu erhalten.

 

 

Mit einer kurzen eindringlichen Diskussion wurde der notwendige zu erarbeitenden Vertrag begründet (Sommer –Winter. Hoch-Niedrigwasser- Ökonomie). Der Fährbetrieb soll- muss aufrechterhalten werden. Dazu wurden Eckpunkte für die Ausarbeitung eines Vertrages bestätigt, wo ein Hauptunternehmen (VGM)die Verantwortung trägt und das unter Beteiligung der Gemeinden und des Landkreisamtes.

Bärbel Heym, Fraktionsvorsitzende
Andreas Graff, Pressesprecher

 

 

Kategorien: Kreistagsfraktion Meißen, Standpunkte