06. September 2017 Harald Kühne

Sozialausschuss am 31.08.2017

Die Tagesordnung des Sozialausschusses im öffentlichen Teil am 31. August war eher unspektakulär.

DIE LINKE war mit Sonja György. Marianne Gerbert und Harald Kühne vertreten. Zuerst wurde die obligatorische Berichterstattung des Job-Centers entgegen genommen. Im Wesentlichen wurde eine positive Bilanz gezogen. Im Vergleich zum Vorjahr werden beispielsweise rund 1000 Arbeitslose weniger ausgewiesen. Die Arbeitslosenquote sank von 7,1 auf 6,3%. Auch im Hartz IV-Bereich sank die Quote von 5,3 auf 4,6%. Soweit die Statistik, die bekannter Maßen ganze Personengruppen wie ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen ausschließt.

Bestätigt wurden finanzielle Mittel für den Umbau der Wohnstätte Heimweg 5 in Großenhain des Trägers Lebenshilfe Großenhain - Verband für Menschen mit geistiger Behinderung. Eine, aus meiner Sicht sehr gute Entscheidung, denn die Lebenshilfe Großenhain leistet eine sehr gute Arbeit. Weitere finanzielle Mittel wurden für die Lebenshilfe Meißen und als Informationsvorlage für die Vereine der freien Träger der Wohlfahrtspflege und für die Selbsthilfegruppen freigemacht.

Etwas ausführlicher befasste sich der Ausschuss mit der Musikschule. Die Leiterin Frau Haas machte auf Probleme aufmerksam, die es in Zukunft zu beachten gilt. Da wäre zum einen die Raumfrage für den Musikunterricht sowie die Anzahl der Fachkräfte. Auf Dauer, so die Leiterin, lässt sich das hohe Niveau der Ausbildung mit Honorarkräften nicht halten.

Zum Abschluss wurden wir darüber informiert, dass sich die Schulnetzplanung für den Landkreis verzögert. Grund sind Bestimmungen, die sich aus dem neuen Schulgesetz ergeben.

Harald Kühne

Kategorien: Sozialausschuss, Kreistagsfraktion Meißen