Technischer Ausschuss am 13.11.2018

Dagmar Gorek

Der öffentliche Teil war überschaubar und beinhaltete hauptsächlich Maßnahmen an unseren Kreisstraßen.

Langsam, aber kontinuierlich schreiten die Baumaßnahmen in unserem Landkreis voran. In Coswig wird fleißig an der K 8017 auf zwei Abschnitten gearbeitet und im Juli 2019 sollen sie zeitgleich fertig werden. An der K 8574 ist ein Radweg seit einem Monat im Bau und wird im Frühling des nächsten Jahres die Radfahrer erfreuen. Mit dem Ersatzneubau Durchlass Weßnitzbach wurde doch noch im Sommer begonnen und er wird bis Ende des Jahres fertig.

Die Beseitigung des Bahnüberganges K 8512 in Glaubitz und zwei weitere Radwege wurden neu in die Planung aufgenommen. Neben der K 8012 wird man demnächst zwischen Niederau und Ockrilla über Gröbern radelnd unterwegs sein können.

Das Hochwasser von 2013 ist uns allen noch gut im Gedächtnis. Das Landratsamt hatte 1.573 Förderanträge zu bearbeiten, davon waren 499 Maßnahmen in kommunaler Trägerschaft. Mit Bearbeitungsstand 10.10.2018 ergibt sich folgende Bilanz: 445 erledigte wasserrechtliche Verfahren; 26 laufende Verfahren; 28 noch nicht eingereichte Verfahren/Anzeigen.

Hauptgrund für die zeitverzögerte Antragseinreichung durch die Kommunen sind fehlender, erforderlicher Planungsvorlauf und der Planungsumfang der zu erstellenden Unterlagen für die Durchführung der Genehmigungsverfahren.

Ende des Zeitraumes für die Wiederaufbaumaßnahmen der kommunalen Infrastruktur ist der 30.06.2019. bereits bestätigte Verlängerungen des Zeitraumes innerhalb des Landkreises Meißen liegen für drei Maßnahmen vor.

Das Sächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr fördert seit 2015 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger mit einer "Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale". Für das Jahr 2018 beträgt die Zuwendungshöhe 1.990.071,58 Euro. Bei einem 90 %igen Fördersatz können somit Instandsetzungsmaßnahmen mit einem Kostenumfang von 2.211.190,64 Euro durchgeführt werden.

Die finanzielle Größenordnung aus dem Jahr 2018 wird als Richtmaß für die angedachten Instandsetzungsmaßnahmen in 2019 zugrunde gelegt.

Gemäß Kreistagsbeschluss aus der 21. Sitzung vom 20.09.2018 wird der finanzielle Rahmen für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils eine Mio. EUR erhöht - Sonderprogramm "Kreisstraßenerhaltung".

Beide Budgets wurden mit Maßnahmen untersetzt und die erforderlichen Eigenmittelanteile im Planansatz 2019 des Ergebnishaushaltes bereitgestellt.

Die Deutsche Bahn AG plant die Strecke Berlin - Dresden auf die Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h auszubauen, womit die Beseitigung von Bahnübergängen durch Eisenbahn- oder Straßenüberführungen verbunden ist.

Die 2. Baustufe Abschnitt Elsterwerda - Großenhain kreuzt in der Ortslage Zabeltitz die Kreisstraße K 8512 höhengleich. Wir werden an dieser Stelle eine Überführung bekommen. Das Kreuzungsbauwerk ist für den Landkreis kostenneutral. Aber als Straßenbaulastträger sind die Stadt Großenhain und der Landkreis Meißen zur Kostentragung verpflichtet.

Unabhängig davon wird die Objektplanung zum Ausbau der K 8512 in Zabeltitz in Abstimmung mit der Stadt Großenhain prioritär weiterverfolgt.

Auch die Strecke Leipzig - Dresden soll auf Höchstgeschwindigkeit 200 km/h ausgebaut werden, womit der Umbau des Bahnhofes Riesa, die Inbetriebnahme von neuen Gleisanlagen, die Ausstattung von moderner Stellwerk- und Sicherungstechnik, sowie die Beseitigung von Bahnübergängen und die Herstellung von Kreuzungsbauwerken verbunden sind.

Hier betrifft es den Bahnübergang in Röderau an der K 8574. Wir werden eine Unterführung der Gleise bekommen.

Der Streckenausbau wird in mehreren Stufen mit einer Vielzahl von Teilobjekten realisiert werden. Straßenbaulastträger sind die Gemeinde Zeithain und der Landkreis.

Die weit interessanteren Tagesordnungspunkte wurden im nichtöffentlichen Teil besprochen, über welchen ich hier nicht berichten darf. Nur eines möchte ich kurz andeuten: Am Zukunftsforum wird intensiv weitergearbeitet, um bis zur Bildung des neuen Kreistages ein bestimmtes Ergebnis zu haben.

Kategorien: Technischer Ausschuss, Kreistagsfraktion Meißen