Technischer Ausschuss am 28.02.2017

Dagmar Gorek

Georg Sämmang

Im öffentlichen Teil ging es zunächst um Kreisstraßenangelegenheiten.
Zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 sind die letzten Bauleistungen vergeben: Instandsetzung der Böschung am Schachtberg in der OL Scharfenberg und Wiederherstellung der Kreisstraße Cunnersdorf.

Die Baumaßnahmen zur Endlösung an der „Knorre“ beginnen im Juni 2017 mit einer 6 wöchigen Vollsperrung und anschließender halbseitigen Straßensperrung.

TOP 2.1.: Berichterstattung zum erreichten Arbeitsstand der Bauvorhaben an Kreisstraßen
Dieser ist zu entnehmen, dass in 2017 nur zwei Maßnahmen baulich umgesetzt werden sollen. An der K 8570 wird die Brücke über die kleine Röder in Koselitz gebaut und die K 8516 zwischen Schönborn und Lamperswalde wird erneuert. Alle anderen Maßnahmen stecken in der Planung oder Abrechnung und Grunderwerb.

TOP 2.2.: Bericht zur Winterdienstdurchführung 2016/17
Knapp 5 t Salz wurden bis jetzt verteilt.
Zur Zeit werden die Winterschäden an Kreisstraßen erfasst.

TOP 2.3.: Ausbau Knotenpunkt S 80 / K 8014 in Weinböhla
Durchführung eines Gemeinschaftsvorhabens mit dem Freistaat Sachsen und der Gemeinde Weinböhla unter Federführung der Gemeinde.
LASUV stimmt der Maßnahme zu, Grundstücke wurden bereits erworben. Es soll ein Kreisverkehr entstehen.

TOP 2.4.: K 8516 Ausbau in Schönborn, Vorzugsvariante im Ergebnis der Vorplanung
Mittel- und langfristig vorgesehen! Entscheidung über die Vorzugsvariante. Trotz massivem Eingriff in die Privatgrundstücke –problematischer Grunderwerb ist erforderlich und dauerhafter Belastung der Anwohner mit Lärm, Abgasen und Staub haben sich die Einwohner bei einer Befragung für die Ortsdurchfahrt, gegen die Ortsumfahrung ausgesprochen. Kreisrätin Gorek enthielt sich der Stimme.

TOP 2.5.: Vergabe der Bauleistung K 8516 Erneuerung der Kreisstraße zwischen Schönborn und Lampertswalde
Das ist eines der beiden in 2017 geplanten Bauvorhaben. Eine Firma aus Großräschen, Matthäi Bauunternehmen GmbH & Co.KG erhielt den Zuschlag.

TOP 3.: Verfahren zur Erteilung der Genehmigung nach Grundstücksverkehrsordnung (GVO) im Landkreis Meißen, Mitteilung
Dieses Verfahren ist erforderlich, um auszuschließen, dass Grundstücke, welche mit Vermögensanträgen belastet sind nicht unberechtigt verkauft werden. Das Thema ist weiterhin aktuell, deshalb ist der Antrag entsprechend GVO auch nach dem 01.07.2018 erforderlich.

TOP 4.: Anfragen und Informationen
TOP 4.1.: Zukunftsforum im LK Meissen
Zweigeteilter Prozess über achtzehn Monate: Juni 2017 bis März 2018 Grundlagenerarbeitung, verwaltungsinterne Arbeit und Vorbereitung der öffentlichen Diskussion.
April 2018 bis Dezember 2018 öffentliches Forum, zielgruppenorientierte Workshops, Abschlussveranstaltung.
Grundlage des Zukunftsforums sind zahlreiche Einzelkonzepte z.B. der Landesentwicklungsplan, der Regionalplan u.a. und natürlich das Leitbild des Landkreises.

TOP 4.2.: Mit Bus & Bahn auf Dresden Elbland- Tour
Der LK Meißen möchte die stärkere Verknüpfung des Tourismus zwischen Dresden und dem Sächsischen Elbland unterstützen. Hierfür wird ab 21.04.2017 eine Buslinie M neu eingerichtet. Mit vier Fahrten pro Tag bietet sie die schnellste Verbindung zwischen Meißen und Moritzburg. Tourenempfehlungen enthalten wichtige Tipps und Hinweise.

TOP 4.3.: 10 km neue Radwege im LK Meißen
Der Freistaat will entlang von Staatsstraßen im Landkreis 10 km Radwege bauen.
Der Landkreis unterstützt die Absicht des Freistaates und wird diese in das Radwegekonzept „100 km Radwege“ des LK einbeziehen.

Kategorien: Technischer Ausschuss, Kreistagsfraktion Meißen