31. August 2018 Günter Jordan

Technischer Ausschuss am 28.08.2018

Die Haushaltsplanung für die Jahre 2019/2020 wirft ihre Schatten nach diesem sonnenscheinreichen und regenarmen Frühling/Sommer voraus

Nach der Berichterstattung zum erreichten Arbeitsstand der Bauvorhaben an Kreisstraßen folgte die Beratung und Beschlussfassung für Baumaßnahmen, die in den Jahren 2019/2020 begonnen werden sollen.

Die Objektliste beinhaltet auch wieder Schwerpunkte wie den Ausbau des Radwegenetzes neben der Verbesserung für Schüler, die zunehmende Nutzung der Kreisstraßen durch Pendler zur Arbeit und natürlich auch durch Touristen. Das Objekt Meißen wurde auf Anregung durch mich in Zusammenarbeit mit Heinz Gleisberg im Stadtrat für die Haushaltplanung der Stadt Meißen für die Jahre 2018/2019 eingebracht. Durch die Arbeitsgruppe Radverkehr wurde die Maßnahme befürwortet und der Stadtrat hat sie im Haushaltsplan verankert. Das Ganze erfolgt im Zusammenhang mit der Verbesserung des stadtauswertig verlaufenden Fußweges welcher danach auch behindertengerecht ausgebaut werden soll.

So können wir auch aus der Opposition Bewegung in scheinbar festgefügte Handlungsabläufe der Verwaltung bekommen. Mehrheitsfähige und zukunftsfähige Beschlussanträge versetzen uns dazu in die Lage.

Zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Rettungskräfte in Radebeul wurde dem Verkauf eines Grundstückes zugestimmt, damit die ELBLANKLINIKEN Stiftung & Co. KG auf diesem und einem angrenzenden Flurstück eine neue Rettungswache errichten wird. Der Landkreis mietet die Räume für den Rettungsdienst dann an. (Drucksache-Nr.: 18/6/0785)

Für den Standort Großenhain wurde die Ertüchtigung des Berufsschulzentrums „Karl Preusker“ in der Industriestr. 1 für 1,5 Mio. € beschlossen. (DS. 18/6/0766)

Mit der Ertüchtigung soll das BSZ in den nächsten Jahren für die qualitativ hochwertige und zukunftsfähige Ausbildung der Azubis vorbereitet werden.

Im TOP 6 wurden durch Frau Portsch die Informationsvorlage (DS.18/6/0786) erläutert und Rückfragen beantwortet sowie Hinweise und Bemerkungen der Kreisräte zu Kenntnis genommen.

Informationen zum Sachstand der Erweiterung des Verwaltungsstandortes Meißen, Brauhausstraße sowie weitere Anfragen und Informationen beschlossen den öffentlichen Teil.

Im nichtöffentlichen Teil wurde 1 Beschluss des Kreistages am 20.09. vorberaten und zur Entscheidung im Kreistag befürwortet.

Die Ausführlichen Unterlagen sind im Ratsinformationssystem des Landkreises Meißen einsehbar.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Günter Jordan

Kategorien: Technischer Ausschuss, Kreistagsfraktion Meißen