Technischer Ausschuss am 15.11.2016

Dagmar Gorek

In Vorbereitung der Dezembersitzung des Kreistages beriet der Technische Ausschuss am 15.11.2016 in Meißen

Im öffentlichen Teil gab es zunächst die Information zum Bearbeitungsstand von Bauvorhaben an Kreisstraßen. In der Bearbeitung sind z. Zt. 49 Vorhaben, aber nur 6 Maßnahmen davon befinden sich im Bau oder ihr Baubeginn steht unmittelbar bevor. Alles andere ist in Planung, oder die Abwicklung des Grunderwerbes steht noch aus. Einige Maßnahmen sind in Abrechnung.

Besonders bedauerlich ist es, wenn der Besitzstand den Baubeginn verzögert, wie bei der K 8014 in Steinbach.

Mit der K 8016 geht es weiter. Da hier im Bauabschnitt 3.2. erhebliche Eingriffe in die privaten Grundstücke erforderlich werden und der Köhlergraben zu verrohren ist, hat der TA beschlossen, das Baurecht durch ein externes Baurechtsverfahren herstellen zu lassen.

Für zwei Baumaßnahmen des nächsten Jahres wurden dem Landrat Ermächtigungen erteilt:

K8032 Instandsetzung der Böschung am Schachtberg in der OL Scharfenberg (Starkregenereignis 2014),

K 8516 Wiederherstellung der Kreisstraße in Cunnersdorf (Hochwasser 2013).

K 8516 Schönborn - Lampertswalde, Erneuerung der Kreisstraße, wurde zur regulären Vergabe in den TA 28.02.2017 verschoben.

Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen 2017 nach Richtlinie KStB, Teil B des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.
Der TA hat den derzeitigen Abrechnungsstand des Maßnahmeplanes 2016 zur Kenntnis genommen und den Maßnahmeplan 2017 beschlossen. Die Bewilligungsbehörde teilt dem Landkreis bis 15. Februar 2017 die voraussichtliche Höhe der zu erwartenden pauschalierten Zuwendungssumme mit. Innerhalb eines Monats ist daraufhin beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr ein entsprechender Maßnahmeplan einzureichen.

Soll doch einer behaupten, wir hätten keine "Planwirtschaft"!

Damit der Landkreis als Träger des Rettungsdienstes die bedarfsgerechte Versorgung im gesamten Kreisgebiet gewährleisten kann, müssen regelmäßig Ersatzbeschaffungen für verschlissene Fahrzeuge getätigt werden. Der TA hat den Kauf von vier Rettungstransportwagen für die Rettungswachen im Landkreis beschlossen. Angebotspreis brutto für vier Fahrzeuge: 501.028,80 €.

Der Klimawandel ist ein wichtiges Thema unserer Zeit. Die Verringerung der CO²- Emission im Straßenverkehr spielt beim Klimaschutz eine zentrale Rolle.

Der TA befürwortet die Anschaffung von vier Elektroautos und zwei Pedelecs für den Dienstbetrieb der Verwaltung.

Gegenwärtig wird der überwiegende Teil der Fahrzeuge des Fuhrparks der Verwaltung geleast. Elektroautos sind im Kostenvergleich der fixen Kosten und in der Anschaffung teurer als herkömmliche Fahrzeuge. Gleichzeitig wird die Bereitstellung einer Lademöglichkeit erforderlich. Diese soll ausschließlich den Dienstfahrzeugen des Landratsamtes zur Verfügung stehen.

Trotz Kostenerhöhung sollte der Landkreis seinem Bemühen um den Klimaschutz durch den Einsatz von Elektrofahrzeugen Ausdruck verleihen.

Letzter Punkt des öffentlichen Teiles war eine Mitteilungsvorlage. Es ging um die Prüfung der Option auf Wiedereinrichtung des SPNV auf der Strecke RB 110 Meißen - Nossen - Döbeln.

Kurze Antwort: Der durch die Nossen-Riesaer-Eisenbahn-Compagnie GmbH übernommene Streckenabschnitt Döbeln-Meißen führt zu einer Reduzierung des Zuschussbedarfes seitens des ZVOE.

Dieser liegt jedoch nur im einstelligen Prozentbereich (4 bis7 %). Daher bleiben die getroffenen Entscheidungen weiterhin gültig. Wie das Buskonzept angenommen wird, soll durch eine Fahrgastzählung ermittelt werden.

Dagmar Gorek

Kategorien: Technischer Ausschuss, Kreistagsfraktion Meißen