Konstituierung der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Am gestrigen Sonnabend trafen sich die neu- und wiedergewählten Kreisrätinnen und Kreisräte zu Ihrer ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 in der traditionellen Nudelfabrik Riesa.

Der Hauptinhalt ihrer konstituierenden Sitzung waren die Bewertungen der Erfahrungen der bisherigen Arbeit der Fraktion im Sinne einer noch weiteren Qualitätssteigerung der Arbeit der gewählten Kreisräte. Diese sahen die Kreisräte vor allem in der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und des Zusammenwirkens mit den Räten der betreffenden Gemeinden und Städten in die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Ein Anspruch und eine Voraussetzung für die Weiterentwicklung für die kommunale Selbstverwaltung, der auch mit Konsequenz von dem Gesetzgeber des Sächsischen Landtages eingefordert werden muss, ist, dass die Gesetze des Freistaates nicht hinter der Entwicklung des Landes und der Entwicklung in den Kommunen zurückbleiben. Sie müssen auf die erforderlichen neuen Ansprüche der Entwicklung vor allem der kommunalen Selbstverwaltung gehoben werden.

Den Abschluss der konstituierenden Sitzung bildete die Wahl des Vorstandes der Fraktion. Als Fraktionsvorsitzende wurde Frau Bärbel Heym, ohne Gegenstimmen und Stimmenthaltungen wiedergewählt. Weiter wurden einstimmig gewählt: Ulrich Keil stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Andreas Graff Pressesprecher und als Schatzmeister Rüdiger Stannek.