Von der Hauptausschusssitzung des ZVOE am 6.11.2013

Schwerpunkte der Hauptausschusssitzung waren die Entscheidung zur RB110 (Meißen-Nossen-Döbeln) und die Untersuchung zum Sozialticket.

Das Ing. Büro ETC (hat erst die Finanzierungsgrundsätze für den ÖPNV/SPNV für die Landesregierung erstellt und macht nun Untersuchungen zur Situation/Einsparung) stellte noch einmal die Situation auf der Linie RB110 dar. Die Ergebnisse der inzwischen erfolgten Diskussionsrunden (Nossen, TA....) wurden weiter ignoriert. Leider gibt es auch keine Erkenntnisse zu Absichten der eventuellen Käufer der Strecke, steht ja zu Verkauf, zur touristischen Nutzungen.... Auch die beteiligten Kommunen halten sich zurück. Die Hinweise von Bürgern und unabhängigen Fachleuten zur subjektiven Datenerfassung und -auswertung durch die ETC (Untersuchungen beginnen erst 2006, d.h. die vor 2002 durchgehende Linienführung DD-L, der Stundentakt... bleiben unberücksichtigt). Es bleibt also wahrscheinlich bei der Einstellung und Ausbau der Buslinien. 1,5 Mill€/a Einsparung gegen 25Mill€ für Infrastrukturausbau sind ein Argument. Egal wer die Finanzierung übernimmt. Was dabei vollkommen ignoriert wird ist die Situation im ÖPNV. Bereits jetzt sind die Mittel ausgeschöpft, der ÖPNV hält sich zum überwiegenden Teil nur über den Schülerverkehr, die Mittel aus dem Landeshaushalt werden auch immer weniger. Ob die neuen Linien angenommen werden kann auch keiner sagen. Damit sind die Linien jetzt schon finanzielle bedroht, da ja z.Z. jährlich Leistungen eingestellt werden. Da machen wir neue auf?!

Ein einstimmiges Abstimmungsergebnis konnte nicht erreicht werden.

Sozialticket:

Die Untersuchung wurde stur nach Auftrag durchgeführt "Übertragung des Dresdner Modells auf die Landkreise"!! Keine Beachtung von sozialen, verkehrlichen und weiteren Unterschiede zwischen Stadt und Land. Die Ergebnisse/statistische Zahlen von Dresden wurden einfach auf die Landkreise hochgerechnet.

Ein Problem der geringen Nutzung in DD sind der geringe Preisunterschied zwischen Sozialticket und Normalabos (dieses ist außerdem übertragbar) und das oft häufige Pendeln der potentiellen Nutzer zwischen Arbeit (kurzfristige Anstellungen/Leiharbeit...) und Hartz4 und der damit verbundene Aufwand an Anträgen.

Damit ist das Sozialticket analog DD vom Tisch. Mal sehen was die landesweite Initiative erreicht.

Georg Sämmang

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